HERZLIJA (inn) – Israels Premierminister Ariel Scharon hat das Jahr 2005 als ein „Jahr der großen Gelegenheit“ bezeichnet. Er betonte die Notwendigkeit einer Zwei-Staaten-Lösung und rief die Palästinenser und die arabischen Nachbarstaaten dazu auf, die historische Chance nicht zu verpassen.
„Wir stehen heute vor einem geöffnetem Fenster der Gelegenheit“, sagte Scharon am Donnerstagabend bei der Abschlusssitzung der Herzlija-Konferenz. „Wer weiß, wann wir wieder eine solche Chance in der Zukunft bekommen?“
„2005 kann ein Jahr werden, in dem wir ein lang ersehntes israelisch-palästinensisches Abkommen erreichen.“ Der Tod Jasser Arafats habe neue Gelegenheiten geschaffen, so der Premier. „Israel wird die verschiedenen Elemente unseres Rückzugsplanes mit der zukünftigen palästinensischen Regierung koordinieren – einer Regierung, die willens und fähig ist, Verantwortung für das Gebiet zu übernehmen, das wir verlassen“.
Die Vision einer Zwei-Staaten-Lösung erfordere weitgehende Zugeständnisse von beiden Seiten. Scharon betonte, die Alternative, dass eine Nation über die andere herrsche, „wäre ein schreckliches Unglück für beide Völker“. „Wenn wir Friedlichkeit erkennen und uns eine Hand zum Frieden ausgestreckt wird, werden wir mit Friedlichkeit reagieren und ebenfalls ehrlich und tapfer eine Hand entgegenstrecken“, sagte Scharon. An die Palästinenser gerichtet fügte er hinzu: „Wir haben nicht die Absicht, über euch zu herrschen oder uns um eure Angelegenheiten zu kümmern.“
Scharon wies zudem die Kritik am Rückzugsplan zurück, dieser teile das Land: „Der Rückzug aus Gaza vereint das Volk“, so Scharon, „indem er unterscheidet zwischen den Zielen, für die es sich lohnt zu kämpfen – wie etwa Jerusalem, die großen Siedlungsblöcke, die Sicherheitszonen und Israels Charakter eines jüdischen Staates – und den Zielen, die nie realisiert werden können.“
Durch den Rückzug hätten die Palästinenser keine Entschuldigung für den Terror, es gebe keinen Anlass zur Kritik an Israel für die Maßnahmen gegen den Terror, und Israels internationaler Standpunkt sei unermesslich gefestigt worden, so der Premierminister. „Jeder weiß, dass wir in den vergangenen vier Jahren mit zwei massiven Problemen zu kämpfen hatten: Terrorismus und die wirtschaftliche Rezession“. Außerdem habe es Antisemitismus und anti-israelische Stimmung in der Welt gegeben. „Zudem hatten viele in Israel das Gefühl, es gebe keine Hoffnung.“
Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) reagierten erbost auf die Rede Scharons, berichtet die „Jerusalem Post“. Der PLO-Vorsitzende Mahmud Abbas, der sich derzeit in Katar aufhält, wies die Worte Scharons vollständig zurück. Er betonte, die Palästinenser würden niemals das Recht der Flüchtlinge auf Rückkehr aufgeben. „Wir erachten die Siedlungen als illegal, und das seit 1967. In Bezug auf die Flüchtlinge gehört das Rückkehrrecht zu einem legitimen Recht, das auch in der ‚Roadmap‘ verankert ist, wobei sie sich auf die UN-Resolution 194 bezieht.“
Der palästinensische Chef-Unterhändler Saeb Erekat nannte die Worte Scharons „Selbstbetrug“: „Arafat war kein Hindernis. Das Hindernis besteht in denen, die eine Lösung über die anderen hinweg erreichen wollen. Scharon betrügt sich selbst.“
