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Schalom in London – Britische Regierung unterstützt Israels einseitige Schritte

LONDON (inn) – Der britische Premierminister Tony Blair hat bei einem Treffen mit Israels Außenminister Silvan Schalom am Dienstag in London Verständnis für Israels Sicherheitsbedürfnis geäußert. Zudem begrüßte er das Vorhaben von Israels Premier Ariel Scharon, alle Siedlungen im Gazastreifen zu räumen.

Schalom hatte sich neben Blair auch mit dem britischen Außenminister Jack Straw getroffen. Blair und Straw vertraten bei den Gesprächen die Ansicht, dass in Europa die Erkenntnis wachse, dass die Palästinenser für den Terror verantwortlich seien und dass die Palästinenserführung zum Terrorismus ermutige.

Die beiden britischen Politiker präsentierten Schalom einen Plan, der ein mögliches „Vakuum“ in den Palästinensergebieten verhindern soll, falls sich Israel aus den Autonomiegebieten zurückziehen sollte. Darin wird unter anderem die Stärkung der palästinensischen Sicherheitsdienste angestrebt. Straw sprach Schalom zudem auf einen möglichen Einsatz internationaler Friedenstruppen im Gazastreifen an.

Schalom lehnte diesen Vorschlag jedoch ab. Dies würde die Palästinenser erneut von ihrer Verantwortung entbinden, für Sicherheit zu sorgen und die Infrastruktur des Terrorismus zu zerstören, so der israelische Außenminister.

Blair und Straw betonten, dass sie „prinzipiell jedes Ende der Besatzung begrüßen“. Auch, wenn ein einseitiger Rückzug Israels aus dem Gazastreifen nicht in der „Roadmap“ vorgesehen sei. Wichtig sei jedoch, dass die Siedler aus dem Gazastreifen nicht nach Judäa oder Samaria ziehen würden.

Wie Schalom bekannt gab, werde Scharon Ende dieses Monats nach Washington reisen, um den Plan dort mit US-Präsident George W. Bush zu besprechen. Sollte dieses Vorhaben die Unterstützung der USA und der internationalen Staatengemeinschaft finden, werde es zur Abstimmung der Knesset vorgelegt.

In den kommenden Tagen will sich Blair mit Jordaniens König Abdullah II., Ägyptens Präsident Hosni Mubarak und dem palästinensischen Premierminister Ahmed Qrea treffen.

Schalom wird in der kommenden Woche Mubarak in Ägypten treffen und anschließend nach Washington reisen.

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