DEN HAAG (inn) – Erstmals seit dem Tod von Jasser Arafats haben Israel und die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) am Montag auf Ministerebene miteinander gesprochen. Beim EU-Mittelmeer-Treffen in Den Haag drückte Israels Außenminister Silvan Schalom seine Hoffnung aus, mit Mahmud Abbas als neuen PA-Vorsitzenden Frieden in der Region zu erreichen.
Israel werde alles tun, um die PA-Wahlen am 9. Januar möglich zu unterstützen, betonte Schalom. Zudem kündigte er weitere „Wir haben mehr als 90 Straßensperren im vergangenen Jahr aufgelöst. Wir werden jedes Hindernis für die Palästinenser beseitigen, solange es nicht die Sicherheit Israels gefährdet.“ Er versprach freien Zugang für Palästinenser zu den Wahlstellen, berichtet die „Jerusalem Post“. Die Palästinenser Ost-Jerusalems könnten wie bei den vergangenen Palästinenserwahlen im Jahr 1996 per Briefwahl wählen, schlug der Minister vor.
Am Montag sind die Außenminister aus 25 EU-Mitgliedstaaten sowie zwölf Vertreter aus arabischen Staaten in Den Haag zu einem zweitägigen Treffen zusammengekommen. Thema ist neben dem israelisch-palästinensischen Konflikt auch die Lage im Irak. Das jährliche Treffen strebt eine dauerhafte Partnerschaft der EU mit dem Nahen Osten auf politischer, wirtschaftlicher und kultureller Ebene an. 709 Millionen Euro flossen in diesem Jahr über das dazugehörende EU-Programm in die Nahost-Region, um einen Frieden zu erreichen.
Kein Treffen mit Abbas
Schalom traf am Rande des Gipfels den Außenminister der PA, Nabil Scha´ath. Auch den neuen Außenminister Jordaniens, Hani Mulki, traf der Minister. Das Treffen sei positiv gewesen, so Schalom, doch machte er keine weiteren Angaben zum Inhalt des Gesprächs.
Schalom wollte Abbas, der als aussichtsreichster Kandidat für die Nachfolge Arafats gilt, jedoch nicht treffen, so lange er nicht als neuer PA-Vorsitzender gewählt sei. Er habe Abbas bereits mehrmals getroffen, als dieser Premierminister war, sagte Schalom, und lobte dessen Führungsfähigkeiten. Ihn jedoch noch vor der Wahl zu treffen, würde das Ansehen bei seinen Wählern eher verschlechtern, so Schalom.
Schalom hoffe, dass eine Zusammenarbeit mit den Palästinensern zu einem Ende des Terrors und der Gewalt führe. „Wir teilen den Wunsch, zur ‚Roadmap‘ zurückzukehren. Dies ist die Zeit großer Gelegenheiten und Hoffnungen für die Region“, so der Minister. Er fügte hinzu, sowohl die Wahl der PA als auch im Irak könnte zur Stabilität in der Region beitragen.
