Rückzug wird nicht verschoben

JERUSALEM (inn) – Die Knesset-Vollversammlung hat am Mittwochnachmittag eine Verschiebung des Gaza-Rückzugs um ein Jahr abgelehnt. Damit kann innerhalb der nächsten sechs Monate kein weiterer Antrag auf eine Vertagung des Abzugs gestellt werden.

Laut der Tageszeitung “Ha´aretz” stimmten 69 Knesset-Mitglieder gegen die drei Vorschläge, 41 nahmen sie an. Zwei Abgeordnete enthielten sich. Finanzminister Benjamin “Bibi” Netanjahu und Bildungsministerin Limor Livnat (beide Likud) blieben der Abstimmung fern. Außenminister Silvan Schalom lehnte die Anträge ab. Sie kamen von den Abgeordneten Sevulun Orlev (National-Religiöse Partei), Jitzhak Levy (Erneuerter National-Religiöser Zionismus) und Usi Landau (Likud). Am Dienstag hatte Orlev alle Parteivorsitzenden gebeten, ihren Vertretern die Gewissensabstimmung zu ermöglichen.

Der geistliche Führer der Partei des Vereinigten Torah-Judentums (UTJ) hatte die Mitglieder Avraham Ravitz und Mosche Gafni aufgefordert, für die Verschiebung zu votieren. Obwohl sie in der Regierung vertreten ist, bereitet die UTJ derzeit einen Misstrauensantrag vor. Sie moniert, dass die Armee bei den Vorbereitungen für den Rückzug den Schabbat entweihe.

Der Knesset-Vorsitzende Reuven Rivlin und der Koalitionsvorsitzende Gideon Sa´ar (beide Likud) stimmten für die Anträge. Die meisten Vertreter der Likud-Partei von Premier Ariel Scharon lehnten sie hingegen ab, ebenso die Arbeitspartei (Avoda), die säkulare Schinui, Meretz-Jahad und die arabischen Fraktionen.

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