JERUSALEM (inn) – Premierminister Ehud Olmert will angesichts des Krieges im Libanon und der Schäden im Norden Israels seinen „Konvergenzplan“ zur Räumung jüdischer Siedlungen zurückstellen. Dies geht aus Äußerungen Olmerts von dieser Woche hervor, von denen die Tageszeitung „Ha´aretz“ berichtet.
Bei Gesprächen mit den Ministern seines Kabinetts und mit Mitgliedern seiner Kadima-Partei sagte Olmert, dass Diskussionen über den Plan zu diesem Zeitpunkt „unangemessen“ seien. Ihm sei nicht entgangen, dass sich in den vergangenen Wochen Grundlegendes im Land verändert habe und er daher die Prioritäten der Regierung neu setzen müsse.
Olmerts ursprünglicher Plan war es, weitere jüdische Siedlungen im Westjordanland räumen zu lassen, weil er keinen Verhandlungspartner auf palästinensischer Seite sah.
Das Problem mit den Palästinensern bestehe weiterhin, so Olmert, doch stehe derzeit Israels Regierung vor der großen Herausforderung, die Schäden im Norden wieder zu reparieren. Dies benötige die vollste Aufmerksamkeit und Energie der Regierung.
Stimmen aus der Kadima-Partei des Premiers äußerten gegenüber „Ha´aretz“, dass diese Äußerungen darauf hindeuteten, dass Olmert von seinem Vorhaben, weitere Gebiete im Westjordanland zu räumen, – zumindest in naher Zukunft – ablasse. Hinzu kommt, dass einer der stärksten Verfechter des Planes, Justizminister Haim Ramon, offenbar bald von der politischen Bühne verschwunden ist – ihm wird vorgeworfen, eine Soldatin sexuell belästigt zu haben. Ramon kündigte an, sein Amt am Sonntag niederzulegen.
Olmert lehnt Untersuchungsausschuss zum Krieg ab
Olmert sprach sich diese Woche zudem massiv gegen die Errichtung eines Untersuchungsausschusses zum Libanon-Krieg aus. Die Absicht dahinter sei rein politischer Natur, kritisierte er. „Was soll er untersuchen?“, fragten Vertraute Olmerts ironisch, „warum die Regierung in den Krieg gegangen ist? Warum sie die Resolution des Sicherheitsrates umsetzen wollte?“
Gerüchte, nach denen Olmert Verteidigungsminister Amir Peretz bitten wolle, seinen Posten zu verlassen und ihn Schaul Mofas oder Ehud Barak zu überlassen, wiesen sowohl die Vertrauten Olmerts als auch Kadima-Mitglieder zurück.