“Rückkehrgesetz” soll überarbeitet werden

JERUSALEM (inn) - Innenminister Meir Schitrit hat ein Komitee ernannt, das sich mit dem sogenannten "Rückkehrgesetz" befassen soll. Laut Schitrit sei das Gesetz nicht zeitgemäß, da es Menschen, die nichts mit dem Judentum zu tun haben, die israelische Staatsbürgerschaft gewähre.

Das Komitee, unter der Leitung von Professor Ja ´akov Ne´eman, sei damit beauftragt worden, Vorschläge zur Verbesserung des Gesetzes zu unterbreiten, um Missbrauch vorzubeugen. So werde darüber nachgedacht, Neueinwanderern nicht automatisch die Staatsbürgerschaft zu verleihen. Erst nach einigen Jahren, nachdem die Bindung der Betroffenen zum jüdischen Staat, zur hebräischen Sprache und ihre Loyalität gegenüber dem Staat Israel geprüft wurden, sollte die Staatsbürgerschaft verliehen werden. Das berichtete die Tageszeitung “Jediot Aharonot” am Sonntag.

Bei einem Treffen des Komitees am Sonntag sagte Schitrit: “Wenn wir diese Angelegenheit nicht dringend diskutieren, dann wird Israel in einigen Jahren nicht länger der Staat der Juden sein, und das möchte ich nicht”. Er wies darauf hin, dass sich derzeit etwa eine Million illegale Einwanderer im Land aufhielten. Allein 30 Prozent der Einwohner Eilats seien nicht jüdisch.

Das “Rückkehrgesetz” gewährt jedem, dessen Vater oder Mutter, Großvater oder Großmutter Jude war, die Einwanderung (Alija) nach Israel – einschließlich der Familienmitglieder. Als Jude gilt, wer als Kind einer jüdischen Mutter geboren wurde, oder zum Judentum übergetreten ist und keiner anderen Religion angehört. Das Gesetz garantiert den Immigranten die israelische Staatsbürgerschaft und andere zivile Rechte. Es wurde 1950 verabschiedet, um weltweit allen Juden die Einwanderung nach Israel zu ermöglichen.

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