Rubio bekräftigt in Jerusalem israelische Kriegsziele

JERUSALEM (inn) – Der amerikanische Außenminister Marco Rubio hat am Montag in Jerusalem die israelischen Ziele im Gazakrieg bekräftigt: Alle 48 Geiseln müssen sofort zurückgebracht und die Terror-Organisation Hamas zerschlagen werden, sagte er bei einer Pressekonferenz mit dem israelischen Premier Benjamin Netanjahu (Likud). Eine bessere Zukunft für die Palästinenser sei nur mit einem Ende der Hamas möglich.

Rubio unterstrich zudem die amerikanische Haltung zum Iran: Das Regime dürfe weder Atomwaffen erlangen noch Raketen, die Israel, Europa oder die USA gefährden. Er begrüßte die Initiative von Deutschland, Frankreich und Großbritannien, die Ende August den sogenannten Snapback-Mechanismus aktiviert haben. Damit ist möglich, dem Iran wegen Verstoßes gegen das Atomabkommen wieder Sanktionen aufzuerlegen.

Netanjahu: Angriff auf Ziele in Doha gerechtfertigt

Netanjahu sagte, der Iran wünsche nach wie vor Israel und den USA den Tod. Doch dank des entschlossenen Vorgehens gegen die iranischen Atomanlagen sei diese Bedrohung inzwischen weniger gefährlich.

Vor den Journalisten verteidigte Netanjahu auch den Angriff auf Hamas-Ziele in der katarischen Hauptstadt Doha am vergangenen Dienstag. Laut einer nach den Terroranschlägen vom 11. September verabschiedeten UN-Resolution sei es Ländern verboten, Terroristen zu beheimaten. „Sie haben keine Souveränität, wenn Sie Terroristen eine Basis geben.“

Am 28. September 2001 hatte der UN-Sicherheitsrat die Resolution 1373 einstimmig verabschiedet. Damit fordert er die UN-Mitgliedsstaaten dazu auf, Maßnahmen gegen Terrorismus zu ergreifen. Unter anderem untersagt die Resolution es, Terroristen Zuflucht zu gewähren.

Wegen des israelischen Angriffs war ein Schatten auf das Verhältnis zwischen Israel und den USA gefallen. Der Angriff war offenbar nicht abgestimmt. US-Präsident Donald Trump hatte nach eigenen Worten kurz zuvor davon erfahren und noch versucht, Katar zu warnen.

Trump fordert Vorsicht bei Katar

Am Sonntag betonte Trump, Katar sei ein „großartiger“ Verbündeter der USA. Israel müsse mit Blick auf den Golfstaat mit großer Vorsicht vorgehen.

Katar hatte den Angriff verurteilt und als „Staatsterrorismus“ bezeichnet. Premier Mohammed Al-Thani meinte, Israel müsse deswegen bestraft werden. Am Montag ist ein Treffen vorgesehen, bei dem arabische Länder den Angriff thematisieren wollen.

Die USA sind mit den Kataris eng verflochten: Die Amerikaner unterhalten an der Luftwaffenbasis Al-Udeid ihren größten Militärstützpunkt im Nahen Osten. Die Verträge zur militärischen Zusammenarbeit hatten die US-Präsidenten Barack Obama 2013 und Joe Biden 2023 (beide Demokraten) um jeweils eine Dekade verlängert.

Gebet an Klagemauer

Rubio war bereits am Sonntag in Israel eingetroffen. Gemeinsam mit Netanjahu und US-Botschafter Mike Huckabee besuchten die Politiker die Klagemauer und beteten dort. Netanjahu sagte, der Besuch sei ein Zeichen für die Beständigkeit und Stärke des amerikanisch-israelischen Bündnisses.

Am Montag kam Rubio noch mit seinem israelischen Amtskollegen Gideon Sa’ar zusammen. Am Abend will er der Eröffnung einer archäologischen Ausgrabungsstätte in der Davidstadt beiwohnen. (df)