Rohani: „Iran hat friedvolle Absichten“

NEW YORK (inn) – Der iranische Präsident Hassan Rohani hat das Recht seines Landes auf ein Atomprogramm betont. Der Iran sorge für Stabilität in der Region, erklärte er am Dienstag vor der UN-Vollversammlung in New York. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu warnte davor, Rohanis Worten Glauben zu schenken.
Erklärte vor der Weltgemeinschaft die friedvollen Absichten seines Landes: der iranische Präsident Rohani.

Foto: UN Photo/Sarah Fretwell

Erklärte vor der Weltgemeinschaft die friedvollen Absichten seines Landes: der iranische Präsident Rohani.

Bei seinem ersten Auftritt auf der politischen Weltbühne der UN-Vollversammlung präsentierte Rohani sein Land als friedfertige Regionalmacht, die mit Blick auf die Sicherheit verantwortungsvoll handele. Die Rede von einer „iranischen Bedrohung“ sei Propaganda und sei ihrerseits eine Bedrohung für den Weltfrieden. „Tatsächlich war mein Land immer ein Anker gerechten Friedens und umfassender Sicherheit.“

Recht auf Kerntechnologie

In diesem Sinne schalt er auch die Sanktionen gegen das Land, deren Opfer vor allem die einfachen Menschen seien. Mit seinem Nuklearprogramm verfolge der Iran „ausschließlich“ friedvolle Absichten. „Kernwaffen und andere Massenvernichtungswaffen haben keinen Platz in der Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin des Iran.“
Zugleich habe der Iran das Recht, seine Kerntechnologie weiterzuentwickeln und dabei auch Anreicherungsanlagen im Land zu betreiben. „Es ist daher eine Illusion anzunehmen, dass die friedvolle Natur des Programms durch unrechtmäßigen Druck gesichert werden kann.“
Rohani erkärte weiter, es liege im Interesse des Landes, allen Sicherheitsbedenken der Weltgemeinschaft entgegenzutreten. Aus diesem Grund sei der Iran bereit, sofort mit Gesprächen zu beginnen, um Vertrauen aufzubauen. Insbesondere „strebt der Iran nicht danach, die Spannungen mit den USA zu erhöhen“. Den Ländern der versammelten Weltgemeinschaft unterbreitete er das Angebot einer „Koalition für andauernden Frieden“.

Netanjahu: Zynische Rede voller Heuchelei

Der israelische Regierungschef Netanjahu warf Rohani vor, durch Reden dieser Art Zeit gewinnen zu wollen. „Wie erwartet, war das eine zynische Rede voller Heuchelei“, sagte er laut Mitteilung seines Büros. Der Iran sei an dem Massenmord in Syrien beteiligt und habe ein Nuklearprogramm „militärischen Ausmaßes“. „Jeder vernünftige Mensch weiß, dass der Iran, eines der erdölreichsten Länder, nicht in Raketen und unterirdische Kernanlagen investiert, um Elektrizität herzustellen.“
Die israelische Delegation bei der UN-Vollversammlung wohnte der Rede Rohanis nicht bei, „um dem iranischen Regime nicht Legitimität zuzusprechen, das den Holocaust leugnet und öffentlich erklärt, Israel von der Landkarte zu tilgen“, erklärte Netanjahu.

Rohani: Palästinenser Opfer struktureller Gewalt

In einem Gespräch mit dem Nachrichtensender CNN nach seiner Rede gab Rohani zu verstehen, jedes Verbrechen gegen die Menschlichkeit „inklusive des Verbrechens der Nazis gegen die Juden“ sei verwerflich. „Was auch immer sie den Juden angetan haben, wir verurteilen es.“ Umgekehrt dürfe man aus dem Verbrechen nicht schlussfolgern, dass die Juden Land besetzen dürften. „Das ist ebenso eine verwerfliche Tat.“
Bereits in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung widmete Rohani eine Passage den Palästinensern, die Opfer „struktureller Gewalt“ seien. Sie würden ihrer Grundrechte und ihres „Rückkehrrechts“ beraubt. „Apartheid ist ein Begriff, der den Verbrechen und der institutionalisierten Aggression gegen das unschuldige palästinensische Volk kaum gerecht wird.“

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