Rivlin vereidigt Präsidentin

In einer staatlichen Zeremonie ist Esther Hajut am Donnerstag als Präsidentin am Obersten Gerichtshof in Israel vereidigt worden. Sie löst die 70-jährige Miriam Naor ab.
Präsident Reuven Rivlin und Justizministerin Ajelet Shaked vereidigen die neue Präsidentin des Obersten Gerichtshofes

Foto: Israelnetz/mh

Präsident Reuven Rivlin und Justizministerin Ajelet Shaked vereidigen die neue Präsidentin des Obersten Gerichtshofes

JERUSALEM (inn) – Die neue Präsidentin des Obersten Gerichtshofes stammt aus einfachen Verhältnissen: Esther Hajut ist 1953 als Tochter von Holocaustüberlebenden in einem Lager in Herzlia geboren und wuchs in einem Stadtviertel der Arbeiterklasse auf. In den 70er Jahren studierte sie Jura an der Universität Tel Aviv und arbeitete in der Kanzlei des früheren Justizministers Chaim Zadok mit. Später eröffnete sie eine Kanzlei mit ihrem Mann David, die sich auf Zivil- und Handelsrecht spezialisierte.

In ihrer Antrittsrede in der Residenz des Präsidenten sagte sie am Donnerstag, dass die Existenz Israels der Rechtsprechung zu verdanken sei, die bei richtiger Anwendung „als ein Klebstoff dient, der unsere Nation zusammenhält“. Sie versprach, das Justizsystem vor Politikern zu schützen, die versuchten, es zu schwächen. Hajut zitierte den wöchentlichen Toraabschnitt, der die Erwählung Abrahams beschreibt, der als Gründungsvater des jüdischen Volkes gilt. Abraham sei wegen seiner Hingabe zur Justiz erwählt worden, wie im 1. Buch Mose nachzulesen sei. „Israels Gründerväter, und zwar alle, aus dem gesamten politischen Spektrum, verstanden die Wichtigkeit der Justizgewalt als Grundlage für unsere Unabhängigkeit.“

Lob für Amtsvorgängerin

Präsident Reuven Rivlin lobte die scheidende und die neue Richterin und nannte sie „hingegebene Dienerinnen der Öffentlichkeit“, die zu den hellsten Sternen gehörten, die jemals aus dem Staat Israel hervorgegangen seien. Auf ihre Lebensgeschichte anspielend, sagte Rivlin an Hajut gewandt: „Ihr Erfolg ist der Erfolg unseres Landes.“

Nur wenige Stunden zuvor war Hajuts Vorgängerin, Miriam Naor, in einer Zeremonie von ihrem dreijährigen Amt als Präsidentin verabschiedet worden. Rivlin sprach die Angriffe auf den Obersten Gerichtshof an, die immer wieder aus der Bevölkerung kämen und sagte an Naor gewandt: „Bei alledem – wie kann ich sagen? Sie sind sich selbst treu geblieben. Ihre Beschlüsse haben sich lediglich auf die Stärke der Argumente gestützt ohne Ansehen der Personen, die sie vortrugen.“ Der Präsident forderte den Obersten Gerichtshof auf, sich um ein ausgewogenes Verhältnis zwischen allen Bereichen der Regierung zu bemühen.

Daran anknüpfend sagte Premierminister Benjamin Netanjahu, dass Gesetze sich ändern müssten, sowie sich auch die Lebenssituationen der Menschen veränderten. Die Beziehungen zwischen Judikative, Legislative und Exekutive seien naturgemäß spannungsreich. Er sprach Beispiele aus anderen westlichen Staaten an, die Deutschland, Großbritannien und die USA umfassten.

An der Zeremonie nahmen neben dem Präsidenten, Premierminister, der Justizministerin und dem Knessetsprecher auch die anderen Richter des Obersten Gerichtshofes teil Foto: Israelnetz/mh
An der Zeremonie nahmen neben dem Präsidenten, Premierminister, der Justizministerin und dem Knessetsprecher auch die anderen Richter des Obersten Gerichtshofes teil

Justizministerin Ajelet Shaked sagte zu Hajut: Wenn es eine Möglichkeit gäbe, „ein Foto von der heutigen Veranstaltung zu Ihrer Mutter zu schicken, die 1941 im kalten Winter der Ukraine um ihr Leben kämpfte – sie würde es sicher nicht glauben.“ Hajut sei die erste Präsidentin des Obersten Gerichtshofes, die nach der Staatsgründung Israels geboren wurde. Der Traum eines eigenen jüdischen Staates mit eigener Gerichtsbarkeit sei endgültig wahr geworden. „Sie, Frau Hajut, erfüllen den Traum vergangener Generationen!“ Nach aktueller Gesetzeslage wird Esther Hajut den Vorsitz des Obersten Gerichtshofes bis 2023 innehaben.

Von: mh

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