Rivlin begnadigt Verurteilte

Präsident Rivlin hat 2015 mehr als 150 Verurteilte begnadigt. Sein Vorgänger Peres sprach jedoch mehr Begnadigungen aus als er.
Rivlin spricht als Präsident immer wieder Begnadigungen aus (Archivbild)

Foto: Israelnetz/Martina Blatt

Rivlin spricht als Präsident immer wieder Begnadigungen aus (Archivbild)

JERUSALEM (inn) – Israels Staatspräsident Reuven Rivlin hat im Jahr 2015 insgesamt 151 Begnadigungen für Verurteilte ausgesprochen. Diese Zahl wurde auf Antrag der „Bewegung für Informationsfreiheit“ veröffentlicht. 1.948 Begnadigungen waren beantragt worden. Somit hat Rivlin knapp 8 Prozent der eingereichten Gesuche bewilligt. Mit der Begnadigung werden die Strafen der Verurteilten reduziert.

Rivlin tendiere eher dazu, eine Strafe zu verkürzen, als eine komplette Begnadigung auszusprechen, heißt es in einem Bericht der Tageszeitung „Yediot Aharonot“. In Rivlins erstem Jahr als Präsident (2014) gab es 2.457 Begnadigungsanfragen. Er bewilligte 235 Gesuche, was 9,5 Prozent der Gesamtzahl entspricht.

Schimon Peres, Rivlins Vorgänger, war etwas liberaler bei der Bewilligung von Gnadengesuchen. 2012 bestätigte Peres 254 von 2.483 Anfragen. Das sind mehr als 10 Prozent. Im darauffolgenden Jahr sprach er 330 Begnadigungen aus – es gab 1.897 Anfragen. Das entspricht einer Quote von mehr als 17 Prozent.

Das Präsidialamt bittet das Volk, aus den Begnadigungen Schlussfolgerungen zu ziehen. Der Präsident treffe die Entscheidung von Fall zu Fall und „entsprechend der konkreten Umstände“.

Von: mab

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