Ringen um die Identität des Staates Israel

JERUSALEM (inn) – Wie verhalten sich das jüdische und das demokratische Element des Staates Israel zueinander? Die israelische Justizministerin Zippi Livni hat die Rechtsprofessorin Ruth Gavison beauftragt, einen Verfassungsvorschlag zu formulieren, der diese Frage klärt.
Knesset-Abgeordnete denken über die Identität des Staates Israel nach.
Knesset-Abgeordnete denken über die Identität des Staates Israel nach.

Livni sagte laut der israelischen Zeitung „Yediot Aharonot“, die Zeit sei gekommen, um einen verfassungsrechtlichen Rahmen zu entwerfen, der sich mit dem Charakter des israelischen Staates als jüdisch und demokratisch befasst. Es solle ein Entwurf sein, der „beide Teile der Identität auf ausgeglichene Weise festhält und diese Werte einbindet“, erklärte die Vorsitzende der Partei HaTnuah laut der Tageszeitung „Yediot Aharonot“.

Gavison betonte, sie wolle dem Bedürfnis nachkommen, den demokratischen und jüdischen Charakter des Staates Israel festzuschreiben, „gemäß dem Geist der Unabhängigkeitserklärung“. Sie werde Vorschläge aus der Knesset aufgreifen und Experten befragen. Den ersten Entwurf werde sie Livni überreichen und der öffentlichen Debatte zugänglich machen.

Unabhängigkeitserklärung als Verfassung?

Einer der erwähnten Vorschläge stammt von Jarif Levin (Likud) und Ajelet Schaked (HaBait HaJehudi). Dieser am 25. Juni vorgelegte, „Gesetz zur jüdischen Identität“ genannte Entwurf sieht vor, dass innerhalb des Staates nur Juden das Recht auf nationale Selbstbestimmung zukommt. Israel gilt demnach als die Heimat des jüdischen Volkes. Ein zweiter Absatz hält den demokratischen Charakter des Staates fest.
Im Verbund mit diesem Vorstoß formulierte die Knesset-Abgeordnete Ruth Calderon (Jesch Atid) zeitgleich einen eigenen Entwurf. Darin fordert sie, die Unabhängigkeitserklärung als Verfassung gesetzlich festzulegen (Israelnetz berichtete). Israel soll demnach als Staat des jüdischen Volkes gelten. Das Jüdische beziehe sich jedoch nicht auf die Religion, sondern auf Volk und Kultur. Zudem sei der Staat verpflichtet, allen seinen Bürgern die gleichen Rechte einzuräumen.

Schreiben Sie einen Kommentar

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Bitte beachten Sie unsere Kommentar-Richtlinien

Offline, Inhalt evtl. nicht aktuell

Israelnetz-App installieren
und nichts mehr verpassen

So geht's:

1.  Auf „Teilen“ tippen
2. „Zum Home-Bildschirm“ wählen