WASHINGTON (inn) – Die sicherheitspolitische Beraterin der US-Regierung, Condoleezza Rice, hat den Beitrag von PLO-Chef Yasser Arafat in der US-amerikanischen Tageszeitung „New York Times“ als „nicht hilfreich“ bezeichnet.
Unter der Überschrift „Die palästinensische Vision für den Frieden“ hatte Arafat in einem Artikel dargelegt, daß ein „Recht auf Rückkehr“ für palästinensische Flüchtlinge in einer Art und Weise durchgeführt werden müsse, die Israels demographische Bedürfnisse berücksichtige.
Das „Rückkehrrecht“ habe „das Potential, jegliche Friedensabkommen zwischen Palästinensern und Israelis zu untergraben“, so Arafat. Ohne die Lösung der Frage sei ein Abkommen nicht möglich.
Die palästinensische Vision eines Friedens beinhalte zudem „das Ende der israelischen Besatzung, die Wiederherstellung der Grenzen von 1967 mit Jerusalem als einer Hauptstadt der beiden Staaten Israel und Palästina“, schrieb PLO-Chef Arafat.
US-Sicherheitsberaterin Rice sagte, wenn Arafat seine dargestellte Friedensvision erreichen wolle, müsse er gegen die Terroristen aus seinen Reihen vorgehen.
„Der Weg zu einer endgültigen Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts ist ein klar festgelegter Prozeß, der mit Oslo beginnt und an die Vorschläge des Tenet-Plans und des Mitchell-Reports anknüpft.“ Arafats Beitrag sei daher für ein Vorankommen in der Lösung des Konflikts „nicht hilfreich“, sagte Rice dem US-Nachrichtensender „Fox News“ am Sonntag.
Arafat wisse zudem, daß der versuchte Schmuggel von Waffen in die Autonomiegebiete, die offenbar aus dem Iran stammten, eine „Verletzung des Oslo-Abkommens“ darstelle.
„Wir verlangen von Arafat nichts anderes als von allen politischen Führern weltweit. Wenn er ein Führer des palästinensischen Volkes sein will und die von ihm beschriebene Friedensvision erreichen möchte, muß er gegen die Terroristen in den eigenen Reihen vorgehen“, sagte Rice.
