JERICHO / JERUSALEM (inn) – US-Außenministerin Condoleezza Rice ist am Donnerstag in Israel eingetroffen. Sie sprach in Jericho mit dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, und reiste anschließend nach Jerusalem.
Rice war zuvor mit dem amerikanischen Präsidenten George W. Bush in Amman, um mit dem irakischen Premierminister Nuri al-Malki zu sprechen. Sie flog von dort nach Jericho ins Westjordanland, wo sie Abbas im Intercontinental Hotel traf.
Rice nannte Abbas einen „Mann, der sich einer friedlichen Lösung des palästinensisch-israelischen Konfliktes und der Zwei-Staaten-Lösung verpflichtet“ habe. Die zwei Staaten könnten „demokratisch und unabhängig Seite an Seite in Freiheit nebeneinander existieren“. Nach dem Treffen sagte sie vor Journalisten: „Hoffentlich kann dieser Moment dazu dienen, uns unserem Ziel, einer Zwei-Staaten-Lösung, naher zu bringen.“ Auch US-Präsident Bush betonte laut einem Bericht von „AP“ am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Amman: „Unsere Regierung glaubt sehr fest an eine Zwei-Staaten-Lösung. Ich glaube, es liegt im Interesse des palästinensischen Volkes, dass sie ihren eigenen Staat bekommen, und ich glaube, dass es im Interesse Israels ist, dass es dort eine Demokratie neben sich hat; und daran arbeiten wir.“
Wie die palästinensische Nachrichtenagentur „Ma´an“ berichtet, bezeichnete Rice Abbas zudem als einen „Mann des Friedens“, der sich für die Gründung einer Einheitsregierung einsetze, die international anerkannt werden könne. Abbas sagte dazu auf die Frage eines Journalisten: „Wir sind mit der Hamas in eine Sackgasse geraten. Ich bin an einer solchen Regierung nur interessiert, weil ich ein Ende der Besatzung will, unabhängig von einzelnen Interessen oder Ministerposten.“
Lob für Olmerts Rede in Sde Boker
Die US-Außenministerin reiste anschließend nach Jerusalem, wo sie für 40 Minuten den israelischen Premier Ehud Olmert und die israelische Kollegin Zipi Livni traf. Eines ihrer Hauptanliegen bei dem Treffen sei es gewesen, ihre Unterstützung für Olmerts Rede am Montag in Sde Boker auszudrücken, hieß es. Olmert hatte am Grab des ehemaligen israelischen Premiers David Ben Gurion erstmals die Bereitschaft gezeigt, palästinensische Häftlinge für den entführten Soldaten Gilad Schalit freizulassen. Er stellte „schmerzhafte Kompromisse“ und die Räumung „weit reichender Gebiete“ im Westjordanland sowie von Siedlungen in Aussicht. Gleichzeitig sagte er: „Ich strecke meine Hand unseren palästinensischen Nachbarn in Frieden aus in der Hoffnung, dass sie nicht ins Leere greift. Wir können die Vergangenheit nicht ändern, und wir werden die Opfer beider Seiten nicht zurückholen können. Alles, was wir jetzt tun können, ist, weitere Tragödien zu verhindern.“
Rice sagte: „Diese Rede trägt zur Ruhe bei und wird den Friedensprozess in der Region weiterbringen.“ Bereits in einer Stellungnahme vor dem Treffen hatte die Außenministerin Olmert für die „sehr positive Rede“ am Montag gelobt. Die vergangene Woche sei eine „Woche des Fortschritts“ gewesen, so Rice. „Der Waffenstillstand muss nun gefestigt werden.“