JERUSALEM (inn) – US-Außenministerin Condoleezza Rice ist am Mittwoch zu Gesprächen mit israelischen und palästinensischen Politikern in Israel eingetroffen. Sie zeigte sich „sehr besorgt“ über die Notlage der Palästinenser und hofft auf baldige Gespräche zwischen dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, und dem israelischen Premier Ehud Olmert.
Am Mittwochnachmittag traf Rice Abbas. Dieser drohte damit, die Hamas-Regierung noch diesen Monat abzusetzen, wenn sie ihre Politik nicht ändere und Israel sowie die bisherigen Abkommen zwischen beiden Seiten anerkenne.
Rice sagte, sie sei „sehr besorgt“ über die Notlage der Palästinenser und versprach, sich für eine Verbesserung der Lebensqualität in den Gebieten einzusetzen. Die Ministerin erklärte, Washington stehe vollständig hinter dem PA-Vorsitzenden und seiner Fatah-Partei in den Auseinandersetzungen mit der radikal-islamischen Hamas. Nach dem Treffen sagte die Amerikanerin, sie hege „große Bewunderung“ für Abbas. Vor ihrem Treffen mit Abbas sprach Rice in Ost-Jerusalem mit palästinensischen Führern und Fatah-Mitgliedern.
Am Nachmittag traf die Ministerin mit Olmert zusammen. Der Fokus der Gespräche lag nach einem Bericht der „Jerusalem Post“ auf den zunehmenden Unruhen innerhalb der palästinensischen Autonomiegebiete. Olmert sicherte Rice zu, Israel sei bereit, Abbas zu stärken. Allerdings bekräftigte er, dass keine palästinensischen Häftlinge aus israelischen Gefängnissen freikämen, wenn der entführte Soldat Gilad Schalit nicht nach Hause zurückkehre. „Eine Freilassung (der Gefangenen) würde die Hamas nur dazu veranlassen, ihre Forderungen zu erhöhen“, sagte Olmert.
Der Premier versprach, den Karni-Grenzübergang zwischen Israel und dem Gazastreifen für Waren wieder zu öffnen. Außerdem werde Verteidigungsminister Amir Peretz einen detaillierten Plan zur besseren Versorgung der palästinensischen Bevölkerung vorlegen. Ein Treffen zwischen Peretz und der Ministerin ist für Donnerstagnachmittag vorgesehen.
Am Donnerstagmorgen traf Rice ihre israelische Kollegin Zipi Livni in Jerusalem. Sie sagte in dem 40-minütigen Gespräch, dass der Wirtschaftsboykott gegenüber der palästinensischen Regierung der Hamas effektiv sei und die internationale Gemeinschaft ihn aufrecht erhalten werde.