JERUSALEM / WASHINGTON (inn) – US-Außenministerin Condoleezza Rice hat ihren Israel-Besuch am Montag beendet. Sie geht davon aus, dass noch in dieser Woche eine Lösung für den anhaltenden Konflikt an der Grenze des Libanon erreicht werden könne.
„Jetzt, wo ich zurück nach Washington fliege, habe ich einen hervorragenden Konsens bei mir für das, was notwendig ist: ein Waffenstillstand und ein anhaltender Ausgleich“, sagte Rice vor ihrer Abreise in Jerusalem. „Ich bin überzeugt, dass wir beides diese Woche erreichen.“
„Basierend auf dem, was wir bewerkstelligt haben, und aufgrund der Dringlichkeit der Situation, werden wir den UN-Sicherheitsrat diese Woche dazu auffordern, zu einer umfassenden Einigung zu kommen.“ Diese umfasse drei Teile: „einen Waffenstillstand, die politischen Prinzipien für eine anhaltende Einigung und die Autorisierung einer internationalen Truppe, die der libanesischen Armee dabei hilft, den Frieden zu sichern.“ Die libanesische Armee müsse befähigt werden, „seine Autorität auf seinem gesamten Territorium auszuüben“. Rice erinnerte an die UN-Resolution 1559, die eine vollständige libanesische Kontrolle über das Gebiet verlangt.
Eine internationale Truppe könne der libanesischen Armee helfen und zudem humanitäre Hilfe leisten und etwa den jetzigen Flüchtlingen bei ihrer Rückkehr helfen.
Rice begrüßte die Entscheidung Israels, die Bombardierung des Libanon für 48 Stunden einzustellen, damit der Fall der getöteten Zivilisten in Kana untersucht werden könne. Rice drückte ihr „tiefstes Bedauern“ über „die tragischen Verluste“ aus, „besonders über den Tod von Kindern, libanesischen wie israelischen“. „Zu viele Familien sind von ihrem Zuhause vertrieben worden. Zu viele Menschen bedürfen der medizinischen Hilfe oder leben in Bunkern.“
Am Donnerstag wird Rice mit den anderen Kollegen des UN-Sicherheitsrates zusammentreffen, wo über eine Beendigung der Krise gesprochen wird.
Der libanesische Außenminister Fawsi Salluch antwortete auf die Worte Rice‘: „Wir werden kein Angebot annehmen, bevor es keinen sofortigen und vollständigen Waffenstillstand gibt. Rice gibt Olmert mehr Zeit.“
Rice hatte am Sonntag den israelischen Premierminister Ehud Olmert und den Verteidigungsminister Amir Peretz gesprochen. Einen geplanten Besuch im Libanon sagte Rice ab. „Angesichts dieser Tragödie, mit der die Menschen dort und die Regierung heute umgehen müssen, habe ich beschlossen, meine Gespräche in Beirut zu verschieben.“
Auch US-Präsident George W. Bush sagte am Freitag, er und der britische Premier Tony Blair seien der Meinung, dass eine multinationale Truppe in den Nahen Osten entsandt werden müsse. In einer gemeinsamen Pressekonferenz in Washington sagte Bush: „Dies ist ein Moment des schweren Konfliktes im Nahen Osten. Unser Ziel ist es, ihn zu einem Moment der Gelegenheit zu machen, der zu einem Wandel in der Region führt.“
