JERUSALEM / RAMALLAH (inn) – Die USA planen getrennte Gespräche mit Israelis und Palästinensern. Ziel soll die Gründung eines Palästinenserstaates sein, sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice am Sonntagabend in Jerusalem.
Bei den Gesprächen solle es hauptsächlich um zwei Themen gehen, fügte Rice hinzu: Gebietsaufteilung und Sicherheit. Dabei könne man aus der Erfahrung lernen, die seit dem Ende der Friedensverhandlungen im Jahr 2000 gesammelt worden sei. Dies treffe vor allem für Sicherheitsvereinbarungen zu. Als Beispiele nannte sie die Grenzübergänge zum Gazastreifen, Karni und Rafah. Diese müssten genau studiert werden.
Nach eigenen Angaben will Rice Israel fragen, wie es die Vision eines Palästinenserstaates mit einem zusammenhängenden Gebiet umsetzen wolle. Die Ministerin war am Sonntag in Israel eingetroffen und hatte mit dem israelischen Premier Ehud Olmert in dessen Jerusalemer Residenz zu Mittag gespeist. Das Gespräch der beiden Politiker dauerte etwa drei Stunden, wie der israelische Rundfunk berichtet.
Olmert kritisiert Abbas
Olmert kritisierte den Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas: „Er hat in eklatanter Weise eine Reihe von Verpflichtungen verletzt, die gegenüber Israel gemacht wurden – vor allem seine Verpflichtung, erst eine palästinensische Einheitsregierung zu bilden, wenn (der entführte israelische Soldat) Gilad Schalit wieder frei ist. Diese Verpflichtung wurde mir gegenüber wiederholt gemacht, auch beim Dreiergipfel. Sie wurde auch gegenüber den Führern anderer Länder gemacht – und diese Führer, die diese klare Verpflichtung des Vorsitzenden gehört hatten, wunderten sich, wie sie so eklatant verletzt werden konnte.“
Außerdem legitimiere das politische Programm der neuen Regierung Gewalt gegenüber Israel, fügte Olmert hinzu. Am Montag erinnerte er vor Journalisten dennoch daran, dass er in ständigem Kontakt mit dem PA-Vorsitzenden sei. „Das wird in Zukunft ohne Unterbrechung weitergehen.“ Ein größeres Gipfeltreffen sei allerdings derzeit nicht geplant.
Vor dem Treffen mit Olmert war Rice in Ramallah mit Abbas zusammengekommen. Sie bekundete ihre Hoffnung, dass beide Seiten den geplanten Gesprächen zustimmen würden. Diese sollten parallel, aber getrennt ablaufen. Eventuell könnten sie später zu direkten Verhandlungen führen. „Man muss den Boden gut bereiten“, sagte die US-Ministerin bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Abbas. „Man muss Zeit mit den Parteien verbringen. Man muss begreifen, was für jede Seite erträglich ist.“
Rice setzte ihre Nahostreise am Montag nach Jordanien fort, um dort erneut Abbas zu treffen. Anschließend ist ein zweites Gespräch mit Olmert geplant. Am Abend will sie in Jerusalem vor Journalisten eine kurze Zusammenfassung ihres Besuches geben.
