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Rice: „Beide Parteien um Konfliktlösung bemüht“

RAMALLAH (inn) - Palästinensische und israelische Unterhändler bemühen sich so ernsthaft wie schon lange nicht mehr um eine Lösung ihres Konflikts. Diese Ansicht äußerte US-Außenministerin Condoleezza Rice am Montag in Ramallah.

Rice traf sich in der Autonomiestadt mit dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas. In einer anschließenden gemeinsamen Pressekonferenz rief sie Israelis und Palästinenser auf, Schritte zu vermeiden, die einem gegenseitigen Vertrauen im Wege stehen könnten. Es sei Zeit für einen Palästinenserstaat, fügte sie hinzu.

Abbas forderte die Freilassung palästinensischer Häftlinge aus israelischen Gefängnissen und die Beseitigung von Blockaden und Ausgangssperren. Der Zustand einer relativen Sicherheit, der vor Ausbruch der so genannten „Al-Aksa-Intifada“ im September 2000 geherrscht habe, solle wieder hergestellt werden. Der Fatah-Chef bekundete sein Vertrauen in US-Präsident George W. Bush und die Fähigkeit der amerikanischen Regierung, die Palästinenser und den Friedensprozess zu unterstützen. Das berichtet die palästinensische Nachrichtenagentur „Ma´an“.

Rice war am Sonntag in der Region eingetroffen. Sie kam unter anderen mit Israels Premier Ehud Olmert zusammen. Außerdem sprach sie mit dem israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak, der anschließend nach Washington aufbrach. Dort will er Vertreter der US-Regierung treffen.

Die Nahostreise der US-Ministerin soll als Vorbereitung der internationalen Konferenz dienen, die für November in Annapolis nordöstlich von Washington geplant ist. Israelis und Palästinenser hatten dafür schon mehrere vorbereitende Treffen, auch Olmert und Abbas sind in diesem Kontext zusammengekommen. Am heutigen Dienstag will sich Rice in Ägypten aufhalten, für den Mittwoch sind weitere Gespräche mit israelischen und palästinensischen Vertretern angesetzt.

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