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Rice: Ab sofort regelmäßige Gespräche von Olmert und Abbas

JERUSALEM (inn) – Israels Premier Ehud Olmert und Palästinenserchef Mahmud Abbas wollen sich alle zwei Wochen treffen. Das teilte US-Außenministerin Condoleezza Rice am Dienstag mit.

„Die Parteien werden auch anfangen, über die Entwicklung eines politischen Horizonts zu diskutieren“, sagte Rice zum Abschluss ihrer Nahostreise vor Journalisten. Dabei solle es um die Gründung eines Palästinenserstaates im Einklang mit dem Friedensplan „Roadmap“ gehen. Allerdings seien noch keine Endstatusgespräche geplant. „Dies sind erste Diskussionen, um Vertrauen zwischen den Parteien zu bilden.“ Ihr Gesandter werde versuchen, Maßstäbe für die Umsetzung einer Feuerpause zu setzen. Dazu gehöre auch ein Ende der Raketenangriffe auf Israel vom Gazastreifen aus.

Die amerikanische Ministerin fügte hinzu, während ihres Besuches in der Region seien Türen geöffnet worden. Sie schaffe die Grundlage für künftige Friedensgespräche und glaube, dass ein israelisch-palästinensisches Abkommen noch zur Amtszeit von US-Präsident George W. Bush möglich sei. Olmert und Abbas hätten sich als flexibel erwiesen. Rice selbst will nach eigenen Angaben sporadisch an den Treffen der beiden Politiker teilnehmen. Das berichtet die Tageszeitung „Ha´aretz“.

Rice war am Sonntag in Israel eingetroffen und hatte getrennte Gespräche mit Abbas und Olmert geführt. Am Montag kam sie mit jedem der Politiker ein zweites Mal zusammen. Ihre Aufgabe sei durch die Bildung der palästinensischen Einheitsregierung aus Hamas und Fatah komplizierter geworden, sagte die Außenministerin. Es gebe eine Zusammenarbeit, aber die Regierung müsse zuerst Terror ablehnen.

Treffen mit Angehörigen der Entführten

Am Dienstag traf Rice die Familien der entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit, Ehud Goldwasser und Eldad Regev. Sie teilte mit, dass sie gerne helfen werde. Allerdings könne sie nicht direkt mit der Hamas und der Hisbollah beratschlagen, sondern werde europäische Fürsprecher um Hilfe bitten. Es war das erste Treffen der US-Außenministerin mit den Angehörigen der Entführten. Schalit ist seit dem 25. Juni in den Händen palästinensischer Terroristen, die beiden anderen Israelis wurden am 12. Juli von der Hisbollah-Miliz verschleppt.

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