Religiöse Partei bleibt in Opposition

JERUSALEM (inn) – Die religiöse Partei “Vereinigtes Torah-Judentum” (UTJ) will sich nicht der israelischen Regierung anschließen. Seit April hatte Premier Ehud Olmert mit der ultra-orthodoxen Fraktion über einen Koalitionsbeitritt verhandelt.

Am Mittwoch teilten UTJ-Vertreter mit, sie lehnten das Angebot des Regierungschefs ab. Dieser hatte der Partei Zugeständnisse in Aussicht gestellt, wenn sie in die Koalition eintrete oder seine Politik von außen unterstütze. Dafür sollte sie die Kontrolle im Finanzausschuss der Knesset behalten. Nach einer Diskussion über den Vorschlag hieß es aus der UTJ, dieser sei “nicht ernsthaft” und werde zurückgewiesen.

Laut der Tageszeitung “Ha´aretz” wird nun erwartet, dass Avigdor Lieberman die Leitung des Finanzkomitees übernimmt. Er ist Vorsitzender der Einwandererpartei “Israel Beiteinu”, die sich Ende Oktober der Koalition angeschlossen hatte. Zudem fungiert er als Minister für Strategische Angelegenheiten.

In der israelischen Regierung sind folgende Parteien vertreten: Olmerts Kadima, die Avoda, die Schas, die Rentnerpartei und Israel Beiteinu.

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