Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hetzt aus Sicht der israelischen Regierung gegen Juden und fördert so Terrorismus. Um das weltweit bekannt zu machen, plant das Kabinett eine entsprechende Kampagne. Diese hat der Minister für Innere Sicherheit Gilad Erdan am Sonntag in der wöchentlichen Kabinettssitzung vorgestellt. Premierminister Benjamin Netanjahu ordnete an, das Material an Einrichtungen der Europäischen Union sowie an europäische Länder weiterzugeben.
„Ich beabsichtige, die palästinensische Kultur der Hetze relevanten Gemeinschaften in der Welt auf methodische Weise bloßzulegen“, sagte der „Likud“-Minister. Als Beispiele für Hetze nannte er Karikaturen von offiziellen Medien, die Juden als Affen und Schweine darstellen oder die Israel mit dem „Islamischen Staat“ gleichsetzen; Schulbücher, in denen ein Aufruf zum Dschihad gegen Israel zu lesen ist; Verehrung von Selbstmordattentätern als „Märtyrer“ bei offiziellen Einrichtungen der PA.
Die Regierung veröffentlichte zudem ein knapp zwei Minuten langes Video zu dem Thema. Es zeigt mit englischen Untertiteln Hetze gegen Israel im palästinensischen Fernehen, Schulsystem und von PA-Präsident Mahmud Abbas selbst. Westliche Länder sehen in Abbas einen „Friedenspartner“.
Erdan schlug zudem Maßnahmen vor, um gegen die Hetze vorzugehen. Im Falle von Hetze würde Israel demnach Finanzhilfen aussetzen. Der Minister sprach sich ferner für eine Gesetzgebung aus, die Hetze in Sozialen Medien behandelt. Zugleich forderte er, die „offene und verdeckte Präsenz“ der Regierung in diesem Bereich des Internets zu erhöhen. (df)
