Regierung genehmigt Haushaltsplan 2006

JERUSALEM (inn) – Die israelische Regierung hat am Dienstagnachmittag den Staatshaushalt für 2006 bewilligt. Die Abstimmung erfolgte inmitten eines Streites zwischen Verteidigungsminister Amir Peretz und Premierminister Ehud Olmert um Kürzungen im Verteidigungshaushalt.

Wie die Tageszeitung “Jediot Aharonot” berichtet, stimmten 18 Minister dafür, sieben enthielten sich der Stimme. Dagegen stimmte keiner. Die Enthaltungen kamen von den Ministern der Arbeitspartei (Avoda). Sie protestierten damit gegen eine Kürzung im Verteidigungshaushalt, die sich auf eine Höhe von über 110 Millionen Dollar beläuft.

Das Verteidigungsministerium teilte mit, dass die Kürzungen im Verteidigungsbereich die Sicherheit des Staates Israel gefährdeten. Die Kürzungen sollen schrittweise eingeführt werden.

Die Diskussionen um die Kürzungen warfen nach Ansicht von Beobachtern zwar einen Schatten auf die Abstimmung über den Haushaltsplan. Die Regierungs-Koalition jedoch sei nicht gefährdet.

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