Quartett fordert Fortsetzung der Friedensverhandlungen

NEW YORK (inn) - Es gibt keine Alternative zu den israelisch-palästinensischen Friedensgesprächen unter der Leitung der USA, auch wenn sich daraus bislang kein Abkommen ergeben hat. Zu diesem Schluss kam das Nahost-Quartett bei einem Treffen am Montag in New York. Das Quartett setzt sich aus der UNO, der EU, den USA und Russland zusammen.

Laut einem Bericht der Tageszeitung „Jediot Aharonot“ forderte die Gruppe, dass die Verhandlungen beschleunigt und intensiviert werden müssten. Die Gespräche hatten vor einem Jahr nach der internationalen Nahostkonferenz in Annapolis begonnen. Sie sollten ursprünglich bis Ende dieses Jahres zu einem Abkommen zwischen Israelis und Palästinensern führen. „Der Prozess beiderseitiger Verhandlungen, der in Annapolis gestartet wurde, ist nicht rückgängig zu machen“, hieß es nach der Sitzung des Quartetts.

Kritik an Israelis und Palästinensern

So bald wie möglich solle ein palästinensischer Staat gegründet werden, so die Gruppe. Er solle friedlich an der Seite Israels bestehen. Israelis und Palästinenser wurden vom Quartett kritisiert und aufgefordert, sich mehr für die Gespräche einzusetzen. Es verurteilte „wahllose Angriffe auf Israel“. Die Palästinenser müssten sich weiter um die Umformung ihrer Sicherheitskräfte bemühen und „die Terrorinfrastruktur auflösen“.

Israel wurde aufgerufen, alle Siedlungsaktivitäten einzufrieren und sich mit „der wachsenden Bedrohung durch Siedler-Extremismus“ zu befassen. Zudem äußerte das Quartett Besorgnis wegen der Blockade des Gazastreifens. Gleichzeitig verlangte es die unverzügliche und bedingungslose Freilassung des entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit.

Treffen mit arabischen Ministern

Nach der Sitzung kamen die Quartett-Mitglieder mit mehreren arabischen Außenministern zusammen. Vertreten waren Saudi-Arabien, Jordanien, Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate und Marokko. Des Weiteren nahmen der Chef der Arabischen Liga, Amr Mussa, und mehrere arabische Botschafter an dem Gespräch teil. Der saudische Außenminister Saud al-Faisal sagte anschließend vor Journalisten, die arabische Friedensinitiative sei „immer noch auf dem Tisch und ein großzügiges Angebot, das eine Antwort verdient“.

Al-Faisal fügte hinzu: „Wir wollen keine Verhandlungen nur um der Verhandlungen willen. Wir wollen Ergebnisse. Bedauerlicherweise waren wir nicht in der Lage, bei irgendeinem der grundlegenden Themen wie Grenzen, Rückzug und Siedlungen einen Durchbruch zu erreichen.“

Die arabische Friedensinitiative

Die arabische (oder saudische) Friedensinitiative wurde im Jahr 2002 vom saudischen Kronprinzen Abdullah vorgeschlagen. Der Plan sieht unter anderem vor, dass sich Israel zunächst bis auf die Grenzen vor dem Sechs-Tage-Krieg 1967 zurückzieht. Zudem fordert er einen Palästinenserstaat und eine gerechte Lösung für die palästinensischen Flüchtlinge. Im Gegenzug sollen arabische Staaten Israel in vollem Umfang diplomatisch anerkennen und die Sicherheit des Landes garantieren. Zudem sollen die Handelsbeziehungen zwischen Israel und arabischen Nachbarländern wieder aufgenommen werden. Im Jahr 2007 hat die Arabische Liga den Friedensplan angenommen.

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