Mehrere Tote durch starke Unwetter in Israel
Bei schweren Unwettern sind in Israel vier Menschen ums Leben gekommen. Am Samstag ertrank ein junges Paar aufgrund von Überschwemmungen in einem Aufzug in Tel Aviv. Der Lift blieb möglicherweise wegen eines Stromausfalls in der unterirdischen Parkgarage eines Wohnhauses stecken, berichtet die Onlinezeitung „Times of Israel“. Premierminister Benjamin Netanjahu ordnete eine Untersuchung an, damit „sich […]
Vier neue Minister ernannt
Premierminister Benjamin Netanjahu hat am Sonntag die Neuvergabe mehrerer Ministerposten bekannt gegeben. Jifat Schascha-Biton (Likud) wird Sozialministerin, Jitzchak Cohen Bau- und Wohnungsminister, Zippi Hotovely (Likud) Diasporaministerin und David Bitan (Likud) Landwirtschaftsminister. Netanjahu war wegen Korruptionsverwürfen gerichtlich gezwungen, alle Ministerposten außer dem des Premiers aufzugeben. Gegen Bitan besteht allerdings auch Korruptionsverdacht. Die größte Oppositionspartei Blau-Weiß warf […]
Frau von Rabin-Mörder darf Partei gründen
Die Ehefrau des Mörders von Jitzchak Rabin, Larissa Trimbobler-Amir, darf mit anderen Israelis eine Partei gründen. Das teilte der zuständige Registraturbeamte im Justizministerium am Donnerstagabend mit. Zuvor musste Trimbobler-Amir eine offizielle Erklärung abgeben, dass die Partei „Mischpat Zedek“ den Mord ihres Mannes Jigal Amir von 1995 am damaligen Premierminister nicht rechtfertige. Der hebräische Name bedeutet […]
Israelis verklagen Arabische Bank
1.132 israelische Terror-Opfer oder deren Angehörige haben beim Jerusalemer Bezirksgericht Anklage gegen die Arabische Bank erhoben. Sie fordern rund 5,8 Milliarden Dollar Schadenersatz. Der Bank werfen sie vor, palästinensische Terrorgruppen finanziert und unterstützt zu haben. Zudem soll sie aktiv Spenden für die Angehörigen palästinensischer Terroristen gesammelt haben. Die Arabische Bank hat ihren Hauptsitz in Jordanien. […]
Israel und Polen verurteilen ukrainische Aktionen
Israel und Polen haben am Donnerstag die Rehabilitierung von Nazi-Kollaborateuren in der Ukraine verurteilt. Am Mittwoch hatten Vertreter der Stadt Kiew ein Konterfei des Nationalisten Stepan Bandera am Verwaltungsgebäude angebracht. Er war Historikern zufolge für den Tod tausender Juden und hunderttausender Polen verantwortlich. Die Stadt Lviv (Lemberg) finanziert zudem das Gedenken des Kollaborateurs Andrij Melnik. […]
20 „Einhörner“ in Israel
In Israel gab es Ende vergangenen Jahres 20 sogenannte „Einhörner“– private Start-ups mit einem Wert von mehr als einer Milliarde Dollar. Das waren mehr als in Deutschland, Frankreich und Australien zusammen. Lediglich in den USA, in China und Großbritannien gibt es mehr „Einhörner“ als in Israel. Allein im Jahr 2019 sind im jüdischen Staat neun […]
Abbas begrüßt geplante Ermittlungen gegen Israel
Mahmud Abbas will Israel vor den Internationalen Strafgerichtshof bringen. Das betonte der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) am Sonntagabend während einer Fatah-Sitzung in Ramallah. Das Gericht hatte am 20. Dezember angekündigt, Ermittlungen wegen „israelischer Kriegsverbrechen gegen Palästinenser in den besetzten Gebieten“ aufzunehmen. Er nahm auch Bezug auf die Entscheidung des israelischen Kabinetts vom Sonntag, rund […]
Israel ignoriert PA-Forderung
Israel wolle das Schreiben der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) nicht beantworten, in dem diese gefordert hatte, dass auch arabische Bewohner Ostjerusalems an den Parlamentswahlen teilnehmen können. Das berichtet die Tageszeitung „Yediot Aharonot“ und beruft sich dabei auf Kreise, die mit der Angelegenheit betraut sind. Das Blatt vermutet, dass sich die palästinensischen Wahlen dadurch weiter verzögern werden. […]
Rivlin empfängt Oberhäupter christlicher Konfessionen
Präsident Reuven Rivlin hat am Montag die Leiter der christlichen Konfessionen in Jerusalem empfangen. Bei dem Treffen betonte er die gemeinsamen Traditionen und Aufgaben der Religionen. Man müsse sich erneut dazu verpflichten, gegen Hass und Gewalt zwischen den Religionsgemeinschaften in Israel vorzugehen. Hoffnung mache ihm, dass sowohl Christen als auch Juden Feiertage für „das Licht […]
Türkei gewährt Palästinensern Einblick in osmanische Archive
Die Türkei hat der Palästinensischen Autonomiebehörde Kopien von osmanischem Archivmaterial ausgehändigt. Laut der Verteilzeitung „Israel Hajom“ geschah dies bereits im März. Unter den Dokumenten seien zehntausende Register über Landbesitz in den heutigen Autonomiegebieten von 1516 bis 1917. Arabische Anwälte nutzten diese bereits in etlichen Gerichtsverfahren, um Landansprüche geltend zu machen. Unterdessen entschied das Oberste Gericht […]
UN-Vollversammlung: Palästinenser haben Recht auf Entschädigung
Die UN-Vollversammlung bleibt bei ihrer Ansicht, dass Palästinenser ein Recht auf Entschädigung für die israelische Besatzung haben. Die Länder sprachen sich am Mittwoch mit einer jährlich vorgebrachten Resolution mit 160 zu 6 Stimmen dafür aus. 15 Länder, darunter Australien und Brasilien, enthielten sich. Gegen die Resolution votierten neben Israel auch Kanada und die USA. Alle […]
Abbas beschuldigt Israel
Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmud Abbas hat Israel beschuldigt, Drogen in die „besetzten Gebiete“ zu schmuggeln. Sein Vorwurf: „Sie wollen unsere Existenz und unsere menschlichen Gefühle bekämpfen. Sie wollen gegen unsere Zukunft kämpfen und wollen nicht, dass wir eine Zukunft haben.“ Die Besatzung erzeuge Korruption unter den Palästinensern. Um den Effekt zu verstärken, […]
„Antisemitismus ist keine Meinungsäußerung“
„Antisemitische Äußerungen sind kein Bürgerrecht. Und es fällt auch nicht unter das Recht auf freie Meinungsäußerung, antisemitische oder antizionistische Parolen als Kritik an der Politik Israels zu deklarieren.“ Das hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beim Gemeindetag des Zentralrats der Juden in Deutschland am Donnerstag in Berlin erklärt. Bei der viertägigen Veranstaltung geht es unter anderem um […]
Israel begrüßt Hisbollah-Entscheidung des Bundestages
Das israelische Außenministerium zeigt sich erfreut über die Forderung des Bundestages, Hisbollah-Aktivitäten zu verbieten. Damit erkenne das Parlament die Organisation als das an, was sie sei: „Eine vom Iran finanzierte Terror-Organisation ohne Trennung zwischen ihrem militärischen und ‚politischen‘ Flügel.“ Nicht nur bedrohe sie Israel, sondern sie unterminiere auch die libanesische Souveränität. Israel hoffe, dass dies […]
Bundestag verlangt von Regierung Hisbollah-Verbot
Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD und FDP haben am Donnerstag für ein Betätigungsverbot der Hisbollah gestimmt. AfD, Linke und Grüne enthielten sich. Israel fordert einen solchen Schritt seit langem. Die gedankliche Trennung zwischen einem verbotenen militärischen und einem politischen Arm müsse aufgegeben werden. Die USA oder etwa die Niederlande haben die Organisation bereits verboten. Außenminister […]