Messerstecher von Brokstedt ist Palästinenser

Bei dem Mann, der am Mittwoch in einem Zug zwischen Kiel und Hamburg eine 16-jährige Jugendliche und einen 19-jährigen Mann mit einem Messer getötet und weitere verletzt hat, handelt es sich um einen Palästinenser. Er soll 33 Jahre alt sein, den Behörden ist keine Staatsbürgerschaft bekannt. Medienberichten zufolge stammt er aus dem Gazastreifen und kam […]

EU könnte Revolutionsgarde auf Terrorliste setzen

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen hat scharfe Kritik am Deutschen Auswärtigen Amt und der EU geübt. Juristische Bedenken bei der Einstufung der iranischen Revolutionsgarde als Terrorgruppe seien „vorgeschoben“ und täuschten die Öffentlichkeit. Ein rechtskräftiges Urteil gegen die Garde müsse nicht aus einem EU-Land stammen. Vorliegende US-amerikanische Beschlüsse reichten aus. „Deutschland und Europa stehen in der Iran-Frage […]

EU-Kommission: Israel ist kein Apartheid-Staat

Nach Einschätzung der EU-Kommission ist es „unangemessen“, Israel als „Apartheid-Staat“ zu bezeichnen. Das erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am 13. Januar. Er antwortete damit auf eine im März 2022 formulierte Anfrage von EU-Abgeordneten der Linken-Fraktion. Anlass war ein Bericht von „Amnesty International“, in dem Israel Apartheid vorgeworfen wurde. Borrell bekräftigte indes, dass sich die EU […]

Westjordanland-Gesetz verlängert

Die Knesset hat das Westjordanland-Gesetz am Dienstag um fünf Jahre verlängert. Es regelt Zivil- und Strafrecht für Israelis in Siedlungen. Der Gesetzesvorschlag wurde mit 39 zu 12 Stimmen angenommen. Der Schritt gilt normalerweise als Routinevorgang. Doch unter der Vorgängerregierung war ein entsprechender Entwurf im Juni knapp gescheitert. Dies war einer der Faktoren, die zur Auflösung […]

Hisbollah blendet Anwohner mit Laser

In den vergangenen Wochen haben Mitglieder der Hisbollah Anwohner in Nordisrael nachts immer wieder mit starken, grün-gelben Laserstrahlen geblendet. Betroffen ist etwa die Ortschaft Metula. Laut dem Fernsehsender „Kan 11“ stellen sich die Terroristen dazu auf der libanesischen Seite in 180 Meter Entfernung auf einen Hügel. Die Armee habe noch kein Mittel dagegen gefunden und […]

17-Jähriger aus Minenfeld gerettet

Die israelischen Streitkräfte haben in der Nacht zum Mittwoch einen 17-Jährigen aus einem Minenfeld im Norden gerettet. Noch ist unklar, wie der Jugendliche dorthin gelangte. In einem mehrstündigen Einsatz mit Rettungshubschrauber und Kampftrupps mit Spezialschuhen brachten Elitesoldaten den Jugendlichen in Sicherheit. Die Minen auf dem Golan stammen noch aus den Kriegen in der Anfangszeit des […]

Historiker sollen Olympia-Attentat von 1972 aufarbeiten

Das Olympia-Attentat von 1972 soll aufgearbeitet werden. Dafür wurde nun eine Historikerkommission eingerichtet, wie das deutsche Innenministerium am Dienstag mitteilte. Die unabhängige Kommission soll aus deutschen und israelischen Historikern bestehen. Gegenstand der Untersuchungen sollen nicht nur die Ereignisse am 5. September sein, sondern auch die Vorgeschichte und die Entwicklungen nach dem Attentat. Die Arbeit der […]

Diplomaten bleiben Sitzung in Tripolis fern

Nur fünf der 22 Mitgliedstaaten der Arabischen Liga haben ihre Außenminister zu einem Ministertreffen in der libyschen Hauptstadt entsandt. Teils erschienen nur Gesandte niedrigeren Ranges. Grund ist ein Streit um die Legitimität der Regierung in Tripolis. Sie hat für Ende 2022 geplante Wahlen nicht abgehalten. Ihr gegenüber steht eine von der Nationalarmee unterstützte Parallelregierung. Der […]

Neue Sanktionen gegen Iran

Die EU hat sich auf Sanktionen gegen 37 weitere iranische Personen und Organisationen verständigt. Somit stehen fast 100 Namen auf der Sanktionsliste, darunter einige Mitglieder der Revolutionsgarde (IRGC). Das Ansinnen vom Donnerstag, die IRGC insgesamt als Terrorgruppe einzustufen, scheiterte an juristischen Hürden. Laut des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell müsse zunächst ein Mitgliedstaat die Garde gerichtlich wegen […]

Militärpolizei untersucht Tod eines Palästinensers

Die israelische Militärpolizei untersucht einen Vorfall an einem Checkpoint im Westjordanland, bei dem am vergangenen Dienstag ein 45-jähriger Palästinenser erschossen wurde. Zunächst hieß es, er sei ein Terrorist. Erste Untersuchungen der Armee ergaben jedoch, dass es keinen Anlass für die tödlichen Schüsse gegeben habe. Ahmad Kahla hatte sich über die Straßensperre geärgert und wollte sein […]

„Fauda“ ist meistgesehene Serie im Libanon

Die vierte Staffel der israelischen Thriller-Serie „Fauda“ feierte am Freitag ihre Weltpremiere und schoss im Libanon sofort auf Platz 1 der Netflix-Charts. Ein Großteil der neuen Staffel spielt neben Belgien auch im Libanon. Auf Platz 1 findet sich die Serie ebenfalls in den Vereinigten Arabischen Emiraten, Rumänien oder Griechenland. In der Türkei liegt sie auf […]

Schaked wechselt in Immobilienbranche

Die frühere israelische Innenministerin Ajelet Schaked übernimmt den Vorsitz von „Kardan Real Estate“. Das börsennotierte Immobilienunternehmen ist derzeit am Bau von rund 14.000 Wohnungen beteiligt. Nach Ablauf der Amtszeit des Vorsitzenden Josef Greenfeld in einigen Monaten wird Schaked dessen Platz einnehmen. Die 46-Jährige kehrt nach ihrer Niederlage bei den Parlamentswahlen vom 1. November der Politik […]

Film über Golda Meir auf Berlinale

Der Film des israelischen Regisseurs Guy Nattiv über die frühere Premierministerin Golda Meir (1969–1974) hat seine Weltpremiere auf der Berlinale. „Golda“ wurde vor allem in London gedreht und gilt als britische Produktion. Die bislang einzige Frau an der Spitze einer israelischen Regierung verkörpert die britische Schauspielerin Helen Mirren („Die Queen“). Der Amerikaner Liev Schreiber („Die […]

Netanjahu entlässt Minister Deri

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat am Sonntag Gesundheits- und Innenminister Arje Deri aus allen Ministerämtern entlassen. Damit reagierte er auf ein Urteil des Obersten Gerichtshofes vom Mittwoch. Die Richter hatten entschieden, dass Deri wegen seiner kriminellen Vergangenheit kein Ministeramt bekleiden darf. Netanjahu betonte zugleich, das Urteil ignoriere den Willen des Volkes. Deri bleibt ersten […]

Palästinenser bei Angriffsversuch erschossen

Ein Palästinenser hat am Samstagmorgen versucht, einen israelischen Zivilisten zu erstechen. Dieser trug eine Waffe bei sich, schoss auf den Angreifer und tötete ihn. Der von einer Überwachungskamera aufgezeichnete Vorfall ereignete sich in dem illegalen Außenposten Hof von Sde Ephraim nordwestlich von Ramallah. Der Israeli blieb unverletzt. Das palästinensische Gesundheitsministerium gab an, bei dem Getöteten […]