Polizeichef zurückgetreten – Protest gegen Nachfolger

JERUSALEM (inn) – Der Chef der israelischen Polizei, Mosche Karadi, ist am Sonntag zurückgetreten. Die “Seiler-Kommission” wirft ihm Beteiligung an Korruption vor.

Acht Stunden nachdem die Kommission um den ehemaligen Richter des Tel Aviver Amtsgerichts, Vardi Seiler, ihre Ergebnisse veröffentlichte, gab Karadi seinen Rücktritt bekannt. Zwei der drei Ausschuss-Mitglieder hatten empfohlen, dass Karadi seinen Dienst noch für diese Amtsperiode bis August 2007 fortführt. Der Vorsitzende der Kommission, Richter Seiler, forderte hingegen die sofortige Entlassung Karadis.

“Auch wenn die Mehrheit des Ausschusses entschieden hat, dass ich meine Arbeit bis zum Ende dieser Amtszeit fortführen sollte, wie es sich für jemanden gehört, der sich wirklich um eine Organisation sorgt, muss ich doch berücksichtigen, dass das zu einer Hexenjagd innerhalb der Polizei führen könnte”, erklärte der ehemalige Polizeichef laut einem Bericht der “Jerusalem Post”. “Deswegen habe ich mich aus einem Gefühl der persönlichen Verantwortung dazu entschlossen, meine Arbeit als Generalinspekteur der Polizei Israels zu beenden.” Die Entscheidung des Ausschusses sei für ihn eine Überraschung gewesen, fügte er hinzu.

Zwei Stunden später verkündete der Minister für Innere Sicherheit, Avi Dichter, dass auch Karadis Stellvertreter, Benny Kaniak, sein Amt niederlegen müsse. “Um die Ordnung wieder herzustellen”, habe er beschlossen, die Führung der Polizei auszuwechseln, sagte Dichter. Im Bericht der Seiler-Kommission war von einem Rücktritt Kaniaks nicht die Rede gewesen.

Der Ausschuss hatte untersucht, inwiefern die Polizei und die Staatsanwaltschaft in einen Mord an einem Kriminellen-Boss namens Pinhas Buhbut im Jahr 1999 verwickelt war. Die Polizei vermutet, dass die Anführer Oded und Scharon Perinian den ehemaligen Polizisten Zachi Ben-Or engagiert hatten, um Buhbut zu ermorden. Die Ermittlungen konzentrierten sich auch auf Polizeikommandeur Joram Levy. Dieser wurde angeklagt, der Perinian-Familie Deckung geboten zu haben. Seine Stellung verdankte Levy wiederum Karadi, der damals Polizeikommandeur des Bezirks war. Im Mai 2006 schrieb der Ausschuss warnende Briefe an 13 hochrangige Vertreter. Zu den Empfängern gehörte auch Polizeichef Mosche Karadi. Die Kommission empfahl die sofortige Entlassung von Joram Levy und Ruby Gilboa.

Protest gegen Nachfolger-Ernennung

Wie die Tageszeitung “Ha´aretz” berichtet, verkündete Dichter am Sonntagabend auch den Namen von Karadis Nachfolger: Ja´akov Ganot. Er war bislang Bevollmächtigter für die Haftanstalten in Israel. Der 59-Jährige trat vor 43 Jahren den Sicherheitskräften bei. Er lebt in Haifa, ist verheiratet und hat zwei Kinder. Im Jahr 1972 tat er bei einer Grenzkontrolle an der libanesischen Grenze Dienst. Als er bei einem Terror-Angriff versuchte, zwei seiner Kollegen zu retten, verlor er ein Auge. Seitdem trägt er oft eine Sonnenbrille, die zu einem Markenzeichen geworden ist.

Generalstaatsanwalt Menachem Masus legte Protest gegen die Ernennung Ganots ein. In einem Brief an Dichter schrieb er in der vergangenen Woche, die Ernennung sei “problematisch”, da auch er in Konflikt mit dem israelischen Gesetz geraten sei. Ganot wurde in den 90er Jahren wegen Bestechung, Betrug, Vertrauensbruch und Amtsmissbrauch in drei Fällen angeklagt. Das Gericht stellte das Verfahren damals aus Mangel an Beweisen ein, rügte jedoch das Verhalten Ganots. Es gebe Evidenzen für korruptes Verhalten, auch wenn es die Grenze der Legalität nicht eindeutig überschritten habe, schrieben die Richter im Jahr 1996.

Masus kritisierte, wenn man das Vertrauen in die Polizei wiedergewinnen wolle, dürfe man keine Person zum Nachfolger ernennen, die ebenfalls dunkle Flecken in der Vergangenheit habe.

Nachfolger des Stellvertreters soll Micky Levy werden, der bisher Polizeichef für den Bezirk Jerusalem war.

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