Die Republikanerin Nikki Haley ist seit 2011 Gouverneurin des Staates South Carolina.
Die Republikanerin Nikki Haley ist seit 2011 Gouverneurin des Staates South Carolina.

Erster US-Bundesstaat verbietet Israel-Boykott

COLUMBIA (inn) – Der US-Bundesstaat South Carolina hat es für illegal erklärt, einen Rechtsträger unter anderem aufgrund seiner Nationalität zu boykottieren. Darunter fallen auch israelische Firmen.

Die republikanische Gouverneurin des Bundesstaats, Nikki Haley, unterzeichnete das Gesetz am Donnerstag, berichtet die israelische Zeitung „Jerusalem Post“. Israel selbst wird in dem Gesetz zwar nicht erwähnt. Jedoch verbietet es den Boykott einer Person oder eines Rechtsträgers „aufgrund von Rasse, Hautfarbe, Religion, Geschlecht oder nationaler Herkunft“.

Laut Zeitungsbericht wurde das Gesetz deswegen auf den Weg gebracht, weil die BDS-Bewegung zum Boykott Israels der Wirtschaft des Bundesstaates geschadet habe. Firmen dürfen sich nun nicht mehr dieser und anderen Boykott-Bewegungen anschließen.

In mehreren anderen US-Bundesstaaten sind ähnliche Gesetze in Planung. Alan Clemmons, ein Abgeordneter South Carolinas, erklärte, dass ihn Boykott-Bewegungen wie BDS „in ihrem Bemühen, unserem großartigen Freund Israel zu schaden“, an Nazi-Methoden erinnerten. (mb)

Von: mb

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