Mit dem „Marsch der Rückkehr“ wollen Palästinenser durchsetzen, dass die Nachkommen 1948 geflohener Araber in ihre Heimat zurückkehren können

Mit dem „Marsch der Rückkehr“ wollen Palästinenser durchsetzen, dass die Nachkommen 1948 geflohener Araber in ihre Heimat zurückkehren können

Menschenrechtler kritisieren israelischen Umgang mit „Marsch der Rückkehr“

Nach den blutigen Unruhen am Freitag kritisiert eine Menschenrechtsgruppe das israelische Vorgehen gegen palästinensische Demonstranten im Gazastreifen. Die Armee hingegen sieht sich durch einen Fund am Grenzzaun bestätigt.

GAZA (inn) – In der Nähe des Grenzzaunes zum Gazastreifen haben israelische Soldaten eine Tasche mit Brandbomben entdeckt. Terroristen hätten sie am Freitag dort hinterlassen, damit Israelis dadurch geschädigt würden, hieß es aus der Armee. „Die Entdeckung der Brandbomben ist ein weiterer Beweis dafür, dass die Unruhen am Freitag ein Deckmantel für Terroraktivitäten waren und unter ihrer Deckung Terroristen versucht haben, Anschläge gegen israelische Truppen und Zivilisten zu verüben.“ Damit bezog sich die Armee auf den „Marsch der Rückkehr“ am Karfreitag, bei dem Tausende Palästinenser auf den Zaun zumarschiert waren.

Indes hat sich die Zahl der Toten infolge der Unruhen am Freitag auf 18 erhöht. Am Montag erlag ein 25-jähriger Palästinenser in einem Krankenhaus in Chan Junis seinen Verletzungen. Er war Mitglied der Terrorgruppe „Islamischer Dschihad“, schreibt die Tageszeitung „Ma'ariv“. Die Demonstranten hatten teilweise Felsbrocken auf die Soldaten jenseits des Sicherheitszaunes geworfen. Unter den Toten sind Armeeangaben zufolge mindestens elf Terroristen. Vier von ihnen starben nicht direkt bei den Demonstrationen zum „Marsch der Rückkehr“, sondern in einem anderen Abschnitt des Grenzgebietes. Sie hatten laut Militär das Feuer eröffnet.

HRW: Israelische Verbrechen in „Palästina“ untersuchen

Die Menschenrechtsgruppe „Human Rights Watch“ (HRW) übte Kritik an Israel. Sie machte „ranghohe israelische Vertreter, die unrechtmäßig zum Einsatz scharfer Munition gegen palästinensische Demonstrationen aufgerufen haben, die keine unmittelbare Lebensbedrohung darstellten“, verantwortlich für die Toten und Verletzten. Die israelische Regierung habe keine Beweise vorgelegt, dass Steinewerfen und andere Gewalt von manchen Demonstranten israelische Soldaten jenseits des Grenzzaunes ernsthaft bedroht habe, heißt es in einer Mitteilung vom Dienstag.

Weiter schreibt HRW: „Die hohe Zahl an Toten und Verletzten war die vorhersehbare Folge dessen, dass Soldaten Spielraum für den Einsatz tödlicher Gewalt außerhalb von lebensbedrohlichen Situationen gewährt wurde, unter Verletzung internationaler Normen, gekoppelt mit der langjährigen Kultur der Straffreiheit innerhalb der israelischen Armee für ernsthaften Missbrauch.“ Die Vorfälle führten vor Augen, wie wichtig es sei, dass der Staatsanwalt des Internationalen Strafgerichtshofes Ermittlungen zu ernsthaften internationalen Verbrechen in „Palästina“ aufnehme.

Am Freitagmorgen habe Verteidigungsminister Avigdor Lieberman auf Arabisch via Twitter gewarnt: „Jeder, der sich der Grenze nähert, bringt sein Leben in Gefahr.“ Es gebe keine Beweise für die Behauptung, Demonstranten hätten mit Einsatz von Feuerwaffen gedroht, fügte die Organisation an. „Der Umgang der Armee mit den Ereignissen des 30. März und die Aussage, es solle keine Untersuchung dazu geben, wie israelische Soldaten 14 Demonstranten jenseits eines Zaunes niedergeschossen haben, sagt viel darüber aus, für wie billig israelische Behörden das Leben von Palästinensern in Gaza ansehen.“

PA kritisiert Haley

Am Samstag wehrten die USA im Weltsicherheitsrat eine gegen Israel gerichtete Resolution ab, die Kuwait im Namen der arabischen Staaten eingebracht hatte. Darin wurde Zurückhaltung sowie eine „unabhängige und transparente Untersuchung“ der Zusammenstöße vom Freitag gefordert.

Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) kritisierte daraufhin die Botschafterin der USA bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, als „Botschafterin von Feindseligkeit, Hass und dunkler Ideologie“. „Die US-Botschafterin besteht darauf, Standpunkte zur Unterstützung der Besatzung und zur Verteidigung ihrer Verbrechen und Verstöße einzunehmen“, zitiert die Online-Zeitung „Times of Israel“ eine Mitteilung des Außenministeriums in Ramallah vom Sonntag. Die Autonomiebehörde warf Haley eine „unverschämte feindliche Haltung“ gegen die Palästinenser und „blinde Voreingenommenheit zugunsten Israels und seiner Verbrechen“ vor. Zudem machte sie die Diplomatin verantwortlich für das Stocken des Friedensprozesses und für „Hetze“ gegen PA-Präsident Mahmud Abbas.

Von: eh

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