Merkel durfte am Sonntag an einer „festlichen Kabinettssitzung“ teilnehmen

Merkel durfte am Sonntag an einer „festlichen Kabinettssitzung“ teilnehmen

„Iranisches Atomprogramm ist Thema großer Dringlichkeit“

Israel bereitet Merkel bei ihrem wohl letzten Besuch als Kanzlerin einen herzlichen Empfang. Das iranische Atomprogramm kommt bei den Treffen immer wieder als Thema auf.

JERUSALEM (inn) – Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Einsatz ihres Landes für die Sicherheit Israels bekräftigt. „Deutschland ist nicht neutral, wenn es um die Fragen der Sicherheit Israels geht“, sagte die CDU-Politikerin am Sonntag im Beisein des israelischen Premiers Naftali Bennett (Jamina) in Jerusalem.

Merkel hatte nach einem Gespräch mit Bennett an der israelischen Kabinettssitzung teilgenommen. In der anschließenden Pressekonferenz betonte sie, vor dem Hintergrund des Holocaustes sei es ein „Glücksfall, ein Schatz“, dass Deutschland und Israel in vielen Bereichen, etwa Naturschutz und Wirtschaft, eng zusammenarbeiteten. „Dieser Schatz muss immer wieder gepflegt werden.“ Besonders die Fähigkeiten Israels im Hightech-Bereich seien bewundernswert.

Bezüglich des Konfliktes zwischen Israel und den Palästinensern erklärte Merkel, eine „Zwei-Staaten-Lösung“ sei „nahezu aussichtslos“. Dennoch plädierte sie dafür, diese nicht abzutun. Die Frage müsse im Blick behalten werden, wie Palästinenser „sicher und in einem Staat leben können“. Zentral für Merkel sei aber ein „sicherer, jüdischer und demokratischer Staat Israel“.

Dauerthema Atomprogramm

Ein offenkundig wichtiger Punkt bei dem Besuch war das iranische Atomprogramm. Merkel betonte, dies sei ein „Thema großer Dringlichkeit“. Sie habe mit Bennett bereits am Morgen ausführlich darüber gesprochen und werde dies auch am Abend bei einem gemeinsamen Abendessen tun.

Bennett unterstrich die Bedeutung des Themas ebenfalls in seiner Stellungnahme bei der Pressekonferenz: „Wir sehen, wie die Iraner gegenwärtig ohne einen nuklearen Schirm in Syrien, im Irak, im Libanon, im Jemen, im Gazastreifen und am Golf agieren. Man muss sich das Ausmaß des Schadens nur vorstellen, wenn die Welt wüsste, dass hinter diesem rücksichtslosen Vorgehen auch noch eine Atomwaffe steht.“ Schon zuvor in der Kabinettssitzung mit Merkel kam er auf dieses Thema zu sprechen.

Anerkennung für Führungsrolle

Dass Merkel an der „festlichen Kabinettssitzung“, wie Bennetts Büro es beschrieb, teilnahm, darf als Ausdruck der Anerkennung gelten, die Merkel in Israel hat. Außenminister Jair Lapid (Jesch Atid) drückte es so aus: „Während Ihrer langen Regierungszeit gab es keinen einzigen Moment, in dem Sie versucht haben, der Erinnerung an den Holocaust aus dem Weg zu gehen. Stattdessen führten sie ein ganzes Volk, ein ganzes Land dazu an, sich die Geschichte mit schmerzlicher Ehrlichkeit anzusehen.“

In der Jerusalemer Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem schrieb Merkel in ihrem Eintrag in das Gästebuch, jeder Besuch hier berühre sie aufs Neue im Innersten. „Die hier dokumentierten Verbrechen gegen das jüdische Volk sind uns Deutschen immerwährende Verantwortung und Mahnung.“

Stipendium im Namen Merkels

Im weiteren Verlauf ihres Besuches kam Merkel auch mit Staatspräsident Jitzchak Herzog zusammen. Dort erhielt sie auch die Gründungsurkunde für das Ehrenstipendium, das das Weizmann-Institut für Wissenschaften in ihrem Namen eingerichtet hat.

Der Aufenthalt in dem jüdischen Staat war der absehbar letzte von Merkel als Kanzlerin. Eigentlich war er für Ende August geplant. Wegen der Ereignisse in Afghanistan sagte sie den Termin jedoch ab. Merkel besuchte Israel während ihrer 16-jährigen Kanzlerschaft sieben Mal.

Von: df