Das EU-Parlament verurteilte Menschenrechtsverletzungen in den Emiraten

Das EU-Parlament verurteilte Menschenrechtsverletzungen in den Emiraten

EU-Parlament fordert Boykott der Expo in den Emiraten

Die um ein Jahr verschobene Expo 2020 in den Emiraten steht in den Startlöchern. Doch weil das Gastgeberland Menschenrechtsaktivisten gefangenhält, fordern EU-Parlamentarier eine Absage der Mitgliedsländer.

STRASSBURG (inn) – Das Parlament des Staatenverbundes Europäische Union hat den Mitgliedsländern empfohlen, nicht an der diesjährigen Weltausstellung in den Vereinigten Arabischen Emiraten teilzunehmen. In einer am Donnerstag in Straßburg verabschiedeten Resolution führen die Parlamentarier Menschenrechtsverletzungen gegen den Blogger und Aktivisten Ahmed Mansur ins Feld.

Für die Resolution stimmten 383 Abgeordnete (55 Prozent), 47 waren dagegen (0,06 Prozent) und 259 enthielten sich (37 Prozent). Von den insgesamt 705 Abgeordneten waren 689 zugegen.

Emiratische Behörden hatten Mansur 2017 verhaftet wegen angeblicher Veröffentlichung von Falschinformationen. Ein Jahr später erhielt er eine Gefängnisstrafe von zehn Jahren. Im Juli dieses Jahres wies die Organisation „Human Rights Watch“ (HRW) auf einen Brief des 51-Jährigen hin, in dem er Misshandlung und einen ungerechten Gerichtsprozess beklagt. Demnach befindet er sich größtenteils in Isolationshaft, ihm stehen weder Bett noch Matratze zur Verfügung. Bereits im Januar hatte HRW im Verbund mit dem in Beirut ansässigen „Golf-Zentrum für Menschenrechte“ in einem Bericht auf Menschenrechtsverletzungen gegen Mansur hingewiesen.

Freilassung gefordert

Die EU-Parlamentarier verurteilen die Inhaftierung Mansurs und anderer Personen, die nur wegen der Wahrnehmung ihrer Menschenrechte im Gefängnis sitzen. Sie fordern deren Freilassung und bis dahin eine Besserung der Haftbedingungen. Zudem appellieren sie an die Mitgliedsstaaten, sich nicht an der Weltausstellung zu beteiligen, „um ihre Missbilligung der Menschenrechtsverletzungen zu signalisieren“.

Die Expo beginnt am 1. Oktober und endet am 31. März. Sie war ursprünglich für 2020 angesetzt, wurde aber wegen der Corona-Pandemie verschoben. Nach Angaben des Veranstalters zeigen sich dort 191 Nationen, darunter Israel, alle EU-Mitgliedsstaaten, die Schweiz und der Vatikan.

Von: df