Meldete Kritik an Palästinenserpräsident Abbas an: die US-Abgeordnete Tlaib

Meldete Kritik an Palästinenserpräsident Abbas an: die US-Abgeordnete Tlaib

Bericht: US-Abgeordnete Tlaib zur unerwünschten Person erklärt

In den USA genießt die Kongressabgeordnete Tlaib Meinungsfreiheit. Bei der Palästinensischen Autonomiebehörde scheint sie nach einem kritischen Tweet nun aber als Persona non grata zu gelten.

RAMALLAH (inn) – Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat die US-Abgeordnete Rashida Tlaib offenbar zur unerwünschten Person erklärt. Der Journalist Chaled Abu Toameh schrieb am Donnerstag auf Twitter, dass „eine Kongressabgeordnete, die Präsident Mahmud Abbas verleumdet hat“, so eingestuft wurde. Er berief sich auf einen ungenannten Vertreter der Autonomiebehörde.

Einen Namen nannte der „Jerusalem Post“-Reporter nicht. Doch Tlaib hatte PA-Präsident Abbas am Dienstag für die Festnahme von Demonstranten kritisiert: „Das ist NICHT, wie man das palästinensische Volk schützt und ihm dient“, schrieb die Demokratin auf Twitter. „Schämen Sie sich dafür, palästinensische Stimmen zu unterdrücken, die nicht nur Befreiung von der israelischen Apartheid-Regierung suchen, sondern auch von Ihrer korrupten Führung.“

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Festnahmen kritisiert

Am Samstag und Sonntag hatten palästinensische Sicherheitskräfte mehrere Protestler festgenommen. Diese waren wegen der Misshandlung des Aktivisten Nisar Banat auf die Straße gegangen. Banat starb offenbar an den Folgen der Misshandlung. Die Festnahme der Protestler rief die Kritik der Vereinten Nationen und der Europäischen Union hervor.

Mittlerweile sind einige der Festgenommenen wieder auf freiem Fuß. Am Donnerstag trafen sich Vertreter einiger EU-Mitgliedsstaaten mit ihnen. Das teilte die EU-Vertretung bei den Palästinensern mit. Der Staatenverbund forderte, dass fundamentale Menschenrechte, darunter das Recht auf freie Meinungsäußerung, aufrecht erhalten werden müssen.

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Tlaib sitzt seit 2019 für einen Bezirk der Großstadt Detroit im Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten. Die Eltern der 45-Jährigen sind palästinensische Auswanderer. Tlaib gehört dem sogenannten „Squad“ an, einer Gruppe von sehr links ausgerichteten Demokratinnen im Kongress. Bei Nahost-Themen hatte sich Tlaib bislang vornehmlich kritisch zu Israel geäußert. Sie unterstützt auch die Israel-Boykott-Bewegung BDS.

Von: df