Am runden Tisch: Lapid spricht zu den Mitgliedern des EU-Außenministerrats

Am runden Tisch: Lapid spricht zu den Mitgliedern des EU-Außenministerrats

Lapid: Palästinenserstaat muss „friedliebende Demokratie“ sein

Vor seinen EU-Amtskollegen fordert Israels Außenminister Lapid einen ehrlichen Dialog zur Sicherheitslage seines Landes. Der EU-Außenbeauftragte Borrell erklärt, was er von Israel erwartet.

BRÜSSEL (inn) – Der israelische Außenminister Jair Lapid hat am Montag seine Amtskollegen aus Ländern der Europäischen Union auf die Entwicklungen im Nahen Osten aufmerksam gemacht. Dabei nahm er die Friedensentwicklungen mit arabischen Ländern und die Bedrohung durch den Iran in den Blick.

Lapid erklärte vor dem EU-Rat für Auswärtige Angelegenheiten, er habe erst vor wenigen Tagen eine Botschaft in den Vereinigten Arabischen Emiraten eingeweiht, am Sonntag in Brüssel ein „exzellentes Treffen“ mit dem ägyptischen Außenminister Sameh Schukri gehabt und mit Jordanien ein Wasserabkommen vereinbart. „Etwas Gutes passiert zwischen uns und den Gemäßigten in der arabischen Welt.“

Lapid bekundete seine Hoffnung, dass auch die Palästinenser zu diesem „Kreis des Friedens“ stoßen. Er glaube an eine „Zwei-Staaten-Lösung“, auch wenn es derzeit keinen Plan dafür gebe. Sicher sei jedoch, dass ein palästinensischer Staat eine „friedenlebende Demokratie“ sein müsse.

Mit Blick auf die Bedrohungslage durch den Iran und durch Terror-Organisationen wie die Hamas und die Hisbollah erklärte Lapid, Israel werde sich immer verteidigen. Das Militär achte darauf, zivile Opfer zu vermeiden. Angesichts oftmals aufkommender Kritik am Vorgehen Israels sagte Lapid: „Ich will Ihre ehrliche Meinung hören. Aber es ist nicht unvernünftig, wenn ich erwarte, dass dieser Dialog in Betracht zieht, dass meine Heimat angegriffen wird.“

Borrell: Chance für Neustart

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatte Lapid zu dem Treffen des Außenministerrates eingeladen. Lapid ist der erste israelische Außenminister seit 13 Jahren, der vor diesem Gremium sprach. Zuletzt tat dies Zippi Livni im Jahr 2008.

Borrell betrachtet das Treffen als Chance auf einen Neustart der Beziehungen zwischen Israel und der EU. Einschränkend sagte er, die Beziehungen seien bedingt durch zahlreiche Meinungsverschiedenheiten. Beleg dafür sei, dass es seit 2012 keine Treffen im Rahmen des Assoziierungsabkommen aus dem Jahr 2000 gegeben habe. Borrell erklärte laut Mitteilung der EU weiter, es sei an Israel, eine politische Perspektive zur Beilegung des Konfliktes mit den Palästinensern anzubieten.

Von: df