Folge eines langwierigen Planungsprozesses: Ein Siedlungsbau

Folge eines langwierigen Planungsprozesses: Ein Siedlungsbau

Siedler verlangen Fortführung der Baugenehmigungen

Jede Regierung muss sich mit den Interessen gesellschaftlicher Gruppen befassen. In Israel fordern Siedler nun vom neuen Regierungschef Bennett, Baugenehmigungen zügig voranzubringen.

JERUSALEM (inn) – Siedlerführer haben die Regierung aufgefordert, den Wohnungsbau im Westjordanland wieder voranzubringen. Der Vorsitzende des Jescha-Rates, David Elhanaji, beklagte in einem Brief an den neuen Premierminister Naftali Bennett (Jamina), dass die Behörden seit fünf Monaten keine Baugenehmigungen erteilt hätten. Der Begriff Jescha ist eine Abkürzung und steht für Judäa, Samaria und Gaza.

In dem Brief schrieb Elhanaji laut der Nachrichtenseite „Arutz Scheva“: „Wir verlangen, dass die Bürger von Judäa, Samaria und dem Jordantal keine Diskriminierung erleiden, was die Freigabe von Plänen betrifft.“ Der Hohe Planungsausschuss solle daher so schnell wie möglich tagen – und künftig auch in den bislang üblichen regelmäßigen Abständen von drei Monaten.

Mit ihrem Schreiben können sich die Siedler mindestens der Sympathien des Regierungschefs sicher sein. Der 49-Jährige war selbst mit dem Siedlungsrat verbunden, im Jahr 2009 wurde er dessen Geschäftsführer. In dieser Position führte er den Kampf gegen den vom damaligen Premier Benjamin Netanjahu (Likud) verordneten zehnmonatigen Siedlungs-Baustopp.

Peace Now: 2020 war Rekordjahr

Nach Angaben von „Peace Now“ wurden im Jahr 2020 Pläne für rund 12.160 Bauten vorangebracht. Die siedlungskritische Organisation führt ihre Statistik seit 2012; das Jahr 2020 beschreibt sie als Rekordjahr. In diesem Zeitraum war es jedoch auch zu einer achtmonatigen Pause gekommen, in denen keine Baupläne für die nächste Planungsstufe freigegeben wurden.

Die Wachstumsrate jüdischer Einwohner im Westjordanland ist zuletzt leicht zurückgegangen, sie liegt aber regelmäßig über der Rate im Souveränitätsgebiet Israels. Im Jahr 2020 betrug sie 2,6 Prozent, 2016 waren es 3,59 Prozent. Derzeit leben rund 475.000 Siedler im Westjordanland.

Von: df