Jair Lapid hat es geschafft, eine Koalition mit acht verschiedenen Parteien zu bilden – die Knesset muss aber noch darüber abstimmen (Archivbild)

Jair Lapid hat es geschafft, eine Koalition mit acht verschiedenen Parteien zu bilden – die Knesset muss aber noch darüber abstimmen (Archivbild)

Oppositionsführer Lapid präsentiert Koalition

Israel steht vor einer neuen Regierungsbildung. Zuvor muss die Knesset jedoch dem aus acht Parteien bestehenden Regierungsbündnis zustimmen. Eine Mehrheit gilt nicht als sicher.

JERUSALEM (inn) – Oppositionsführer Jair Lapid (Jesch Atid) ist es nach eigenen Angaben gelungen, eine neue Regierung zu bilden. Am späten Mittwochabend teilte er dem scheidenden Staatspräsidenten Reuven Rivlin mit, dass er ein Acht-Parteien-Bündnis geschmiedet habe. In einem Telefonat sagte er: „Schalom. Neben mir sitzt Naftali Bennett, Vorsitzender der Jamina-Partei. Herr Präsident, ich wollte Ihnen sagen, dass ich in der Lage bin, eine Regierung zu bilden mit den Fraktionen von Jesch Atid, Jamina, Blau-Weiß, Ra'am, Neue Hoffnung, Meretz und der Avoda – alle haben mir schriftlich bestätigt, dass ich mit ihnen eine Regierung bilden kann", erklärte Lapid. Die Verhandlungsfrist zur Regierungsbildung wäre am gleichen Tag um Mitternacht abgelaufen.

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Lapid stützt sich damit auf ein Bündnis mit sieben kleineren Parteien aus dem gesamten politischen Spektrum. Sie eint vor allem die Ablehnung von Premier Benjamin Netanjahu (Likud). Inhaltliche Schnittmengen zwischen den Parteien sind dagegen gering oder gar nicht vorhanden. So steht Bennett beispielsweise für eine national-religiöse, siedlerfreundliche Politik. Meretz, die Avoda und die arabische Partei Ra'am befürworten dagegen die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates. Deren Vorsitzender Mansur Abbas stimmte als letzter der Parteichefs der Vereinbarung zu. Es wäre die erste Regierungsbeteiligung einer arabischen Partei in Israel.

Die Vereinbarung der acht Parteien sieht eine Rotation an der Regierungsspitze vor. Die ersten beiden Jahre soll Bennett das Amt übernehmen, Lapid soll als Außenminister agieren. Anschließend übernimmt Lapid die Regierungsspitze.

Vereidigung steht noch aus

Bis die neue Regierung ihre Arbeit aufnehmen kann, ist neben den inhaltlichen Differenzen noch eine weitere große Hürde zu nehmen: Zuvor muss das israelische Parlament grünes Licht geben. Dafür genügt eine einfache Mehrheit in der Knesset. Diese ist jedoch nicht sicher. Aktuell käme das Bündnis auf eine Mehrheit von 61 zu 59 Abgeordneten. Der Jamina-Abgeordnete Amichau Chikli hatte bereits angekündigt, gegen eine solche Regierung zu stimmen. Ein weiterer Abweichler würde eine neue Regierung verhindern. Als voraussichtlicher Vereidigungstermin gilt der 14. Juni.

Netanjahu kündigte bereits seinen Widerstand an. Auf Twitter schrieb er: „Jeder Knesset-Abgeordnete, der mit den rechten Stimmen gewählt wurde, muss sich der gefährlichen linken Regierung widersetzen.“

Von: mas