Staatspräsident Rivlin hat Jesch-Atid-Chef Lapid mit der Regierungsbildung betraut

Staatspräsident Rivlin hat Jesch-Atid-Chef Lapid mit der Regierungsbildung betraut

Lapid erhält Mandat für Regierungsbildung

Weil er aus Sicht von Staatspräsident Rivlin die besten Chancen hat, darf sich nun Jesch-Atid-Chef Lapid an der Regierungsbildung versuchen. Gut möglich, dass vorerst dennoch ein anderer Regierungschef wird.

JERUSALEM (inn) – Der israelische Präsident Reuven Rivlin hat Jair Lapid am Mittwochabend das Mandat zur Regierungsbildung gegeben. Der Jesch-Atid-Chef hat dafür nun zwei Wochen Zeit. Am Dienstag war Regierungschef Benjamin Netanjahu (Likud) mit der Regierungsbildung gescheitert und gab daher sein Mandat zurück.

Rivlin begründete seine Entscheidung in einer Fernsehansprache. Er sagte, Lapid habe aus seiner Sicht bei allen Schwierigkeiten die besten Chancen. Dabei sei die Möglichkeit mit bedacht, dass in einem möglichen Arrangement zunächst Jamina-Chef Naftali Bennett Premierminister werde und Lapid zunächst Ersatzpremier.

Lapid: Einheitsregierung kein Kompromiss

Kurz vor Rivlins Ansprache hatte Bennett angedeutet, er sei bereit für so eine „Einheitsregierung“. Eine fünfte Wahl binnen kurzer Zeit würde das Land „zerstören“. Lapid betonte bei dem Treffen mit Rivlin, eine Einheitsregierung sei kein Kompromiss, sondern „ein Ziel, das wir benötigen“.

Bennett erklärte am Mittwoch, er habe alles getan, um eine Rechtsregierung mit Likud-Chef Netanjahu auf den Weg zu bringen. Doch dieser habe „vor uns die Tür zugeschlagen“. Was genau Bennett damit meinte, erklärte er nicht. Netanjahu hatte bis zuletzt zumindest nach außen hin intensiv um eine Beteiligung von Jamina an der Regierung geworben.

Bennett rief nun seinerseits alle „rechten“ Parteien dazu auf, eine Einheitsregierung zu ermöglichen. Bei einigen wird er noch mehr Überzeugungsarbeit leisten müssten: der Likud, Schass, Vereinigtes Tora-Judentum und der Religiöse Zionismus hatten nach dem Scheitern Netanjahus Präsident Rivlin empfohlen, das Mandat direkt an die Knesset zu geben. Die Abgeordneten hätten in diesem Fall 21 Tage Zeit, um einen Kandidaten zu wählen. Käme es zu keiner Entscheidung, würde es automatisch Neuwahlen geben.

Von: df