Vertreter palästinensischer Parteien beraten in Kairo über die geplanten Wahlen

Vertreter palästinensischer Parteien beraten in Kairo über die geplanten Wahlen

Palästinensische Parteien einigen sich auf „Ehrenkodex“

Für verschiedene palästinensische Institutionen sind in diesem Jahr Wahlen vorgesehen. Die Parteien einigen sich im Vorfeld auf einen „Ehrenkodex“. Unter anderem geloben sie, auf Einschüchterung und Betrug zu verzichten.

KAIRO (inn) – Palästinensische Parteien haben am Dienstag in Kairo einen „Ehrenkodex“ für die anstehenden Wahlen unterzeichnet. Damit verpflichten sie sich unter anderem darauf, mit Wahlbeobachtern zusammenzuarbeiten. Die Vereinbarungen beinhalten auch die Zusage, die Entscheidungen des Wahlausschusses zu respektieren.

Weiter sagten die Parteien zu, auf Einschüchterungen, Betrug, Blasphemie und Gewalt zu verzichten. Das berichtet die palästinensische Nachrichtenagentur WAFA. Nicht zuletzt gelobten sie, sich an die vorgesehenen Hygienekonzepte zu halten.

Ein Superwahljahr

Zu den Unterzeichnern gehören alle Parteien, die bei den kommenden Wahlen antreten, darunter auch die Fatah und die Terror-Organisation Hamas. Die Parlamentswahlen sind für den 22. Mai vorgesehen, die Präsidentschaftswahlen für den 31. Juli. Am 31. August sind zudem Wahlen für den Palästinensischen Nationalrat geplant, das oberste legislative Organ der „Palästinensischen Befreiungsorganisation“ (PLO).

Bei dem zweitägigen Treffen in Kairo geht es vorrangig um die Organisation und Durchführung der Wahlen. Bereits Anfang Februar war es zu einem ersten Treffen in der ägyptischen Hauptstadt bezüglich der Wahlen gekommen. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas (Fatah)hatte die Wahlen am 15. Januar ausgerufen. Laut Wahlausschuss haben sich 93 Prozent der 2,8 Millionen Wahlberechtigten registrieren lassen.

Von: df