RAMALLAH (inn) – Allgemeine Wahlen wären für die Palästinenser ein Tor zur Versöhnung. Und diese werde die Heimatfront beschützen und das demokratische Leben wiederbringen. Das sagte der Premierminister der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mohammed Schtaje, am Mittwoch.
Der Fatah-Politiker traf sich in Ramallah mit palästinensischen Sicherheitsbeamten. Bei dem Gespräch kritisierte er die Normalisierung mancher arabischer Länder mit Israel als „schmerzvoll und einen Schlag für den arabischen Konsens“, wie die palästinensische Nachrichtenagentur WAFA berichtet.
„Es wird nichts an der Wirklichkeit ändern, da es beim Kampf zwischen uns und den Besatzern um unser Land und unsere Rechte geht“, ergänzte Schtaje. „Solange unser natürliches Zuhause in Ordnung ist und unsere Einrichtungen stark sind, werden wir umso mehr in der Lage sein, die Pläne der Besatzer zu überdauern und abzuwehren.“
Drei Phasen bei Abkommen mit Golfstaaten
Bei den unter Mitwirkung der USA ausgehandelten Abkommen Abkommen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie Bahrain machte er drei Stufen aus: Die erste seien „die Strafmaßnahmen der USA, um uns zu besiegen, damit wir akzeptieren, was uns angeboten wird“. Damit bezog sich Schtaje auf den Nahostfriedensplan, den US-Präsident Donald Trump im Januar vorgestellt hatte. Hinzu kämen „die Normalisierung der Araber“ und „die Umsetzung der Annexion, um unsere Sache zu beenden“. Der Premier zeigte sich zuversichtlich: „Das werden wir verhindern.“
Die vorerst letzten Parlamentswahlen in den Palästinensergebieten wurden im Januar 2006 abgehalten. Eine Präsidentschaftswahl gab es seit Anfang 2005 nicht mehr.
