Ein Foto für das Auswärtige Amt: Die deutsche Regierung hat nach eigenen Angaben Schutzkleidung für Palästinenser „beschafft“

Ein Foto für das Auswärtige Amt: Die deutsche Regierung hat nach eigenen Angaben Schutzkleidung für Palästinenser „beschafft“

Unklarheiten bei deutscher Hilfe für Palästinenser

Das Auswärtige Amt hat den Palästinensern Schutzmasken und anderes Material im Kampf gegen das Coronavirus beschafft. Zum Teil bleibt der Ursprung des Materials im Dunkeln. Auch eine Nachfrage bringt keine Klarheit.

BERLIN (inn) – Deutschland hat nach Angaben des Auswärtigen Amtes bei der Beschaffung von Schutzkleidung und Informationsmaterial für die Polizei der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) mitgewirkt. Gegenüber Israelnetz teilte eine Sprecherin des Ministeriums mit, dass es dabei um eine „begrenzte Menge“ gegangen sei. Konkret wurden demnach Handschuhe, Masken und Overalls in elf Polizeidistrikten verteilt.

In sozialen Netzwerken hatte die Information nach Bekanntwerden umgehend für Empörung gesorgt. „Was interessiert mich Palästina, wenn wir im eigenen Land Mangel an Schutzkleidung haben“, schrieb eine Person bei Twitter. Viele weitere Nutzer äußerten sich in ähnlicher Weise. Auf Nachfrage stellte das Ministerium klar, dass „keine Lieferungen aus Deutschland in die palästinensischen Gebiete verschickt“ worden seien. Alle Materialien seien in den palästinensischen Gebieten beschafft, „zum Teil auch vor Ort im Westjordanland hergestellt“ worden. Zu der in dem Gebiet selbst produzierten Ausrüstung zählen demnach auch die Schutzmasken.

Keine zusätzlichen Geldmittel

Unklar blieb allerdings, warum das Auswärtige Amt zwischen Beschaffung und Herstellung differenziert und wo der andere Teil des Materials hergestellt wurde. Auch Israelnetz erhielt auf die Frage, „wo genau“ die Schutzkleidung produziert wurde, keine präzisere Antwort. In einem Tweet hatte es zunächst geheißen, Deutschland habe die Schutzausrüstung „zur Verfügung gestellt“. In einem englischsprachigen Tweet verwendete das Auswärtige Amt die Formulierung „has provided“. Eine Nachfrage, wie genau der Beitrag bei der Beschaffung des Materials aussah und warum Deutschland überhaupt tätig geworden ist, ließ die Sprecherin unbeantwortet.

Aus dem Auswärtigen Amt hieß es lediglich, für das Material seien keine zusätzlichen Geldmittel aufgewendet worden. Vielmehr sei es aus dem „Programm zur Stärkung der Polizeistrukturen in den Palästinensischen Gebieten“ finanziert worden. Dies ist ein vom Auswärtigen Amt in Auftrag gegebenes Programm der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), das seit 2010 und vorerst noch bis 2020 läuft. Es soll dem Aufbau einer bürgernahen palästinensischen Polizei dienen, die sich an rechtsstaatlichen Strukturen orientiert.

Von: ser

Sie können sich über Disqus, Facebook, Twitter oder Google anmelden um zu kommentieren. Bitte geben Sie einen Namen ein, unter dem Ihr Kommentar veröffentlicht wird, und eine E-Mail-Adresse. Die E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Wir behalten uns vor, Kommentare zu löschen, die unsachliche Formulierungen oder externe Links enthalten. Bitte achten Sie auch darauf, dass wir Beiträge mit mehr als 1.600 Zeichen (einschließlich Leerzeichen) nicht veröffentlichen. Mit Abgabe des Kommentars erkennen Sie die Nutzungsbedingungen an.

Datenschutz
Die Technik der Kommentarfunktion "DISQUS" wird von einem externen Unternehmen, der Big Head Labs, Inc., San Francisco/USA., zur Verfügung gestellt. Weitere Informationen, insbesondere darüber, ob und wie personenbezogene Daten erhoben und verarbeitet werden, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Moderation
Die Moderation der Kommentare liegt allein bei der Christlichen Medieninitiative pro e.V. Die Freischaltung kann bis zu 24 Stunden in Anspruch nehmen. Allgemein gilt: Kritische Kommentare und Diskussionen sind willkommen, Beschimpfungen / Beleidigungen hingegen werden entfernt. Wie wir moderieren, erklären wir in den Nutzungsbedingungen.

comments powered by Disqus