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Corona-Krise sorgt für besondere Vereidigung

Die 120 Abgeordneten der 23. Knesset sind vereidigt. Staatspräsident Rivlin hält seine erste Ansprache jedoch vor weniger als zehn Personen.
Rivlin (links) muss seine Rede wegen der Corona-Krise vor einem nahezu leeren Plenarsaal halten

JERUSALEM (inn) – Unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen sind am Montag die 120 Knessetabgeordneten vereidigt worden. Um das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu verringern, dürfen sich derzeit in Israel nicht mehr als zehn Menschen gemeinsam in einem Raum aufhalten. Die Abgeordneten kamen daher in Dreier-Grüppchen in alphabetischer Reihenfolge in den Plenarsaal.

Staatspräsident Reuven Rivlin eröffnete die 23. Knesset schließlich mit einer Ansprache, bei der weniger als zehn Personen anwesend waren, darunter Premierminister Benjamin Netanjahu, der Vorsitzende der Partei Blau-Weiß Benny Gantz sowie Knesset-Sprecher Juli Edelstein.

Nach drei aufeinanderfolgenden Wahlen seien die Israelis von der Politik „erschöpft“, sagte Rivlin laut der Zeitung „Times of Israel“. Er forderte Netanjahu und Gantz auf, Kompromisse einzugehen: „Im Zentrum der Demokratie steht das Verständnis dafür, dass der Wille des Volkes selbst häufig die Voraussetzung für einen Kompromiss schafft, um tiefe und schmerzhafte Zugeständnisse zu machen.“ Das Staatsoberhaupt beendete seine Ansprache mit der eindringlichen Bitte: „Geben Sie diesem Volk eine Regierung.“

Am Montag hatte Rivlin den Blau-Weiß-Chef Gantz mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Für ihn hatte sich zuvor die Mehrheit der Abgeordneten ausgesprochen, darunter auch die arabischen Vertreter. Die Bildung einer Regierung mit Beteiligung der arabischen Parteien gilt jedoch als ausgeschlossen. Parallel laufen Gespräche zwischen Netanjahu und Gantz über die Bildung einer Einheits- beziehungsweise Notstandsregierung.

von: dn

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