Wenn palästinensische Wahlen stattfinden, sollen nach dem Willen der Autonomiebehörde auch Bewohner Ostjerusalems mitmachen können

Wenn palästinensische Wahlen stattfinden, sollen nach dem Willen der Autonomiebehörde auch Bewohner Ostjerusalems mitmachen können

Ostjerusalemer sollen bei palästinensischen Wahlen mitmachen

Seit Monaten machen Meldungen zu geplanten palästinensischen Wahlen die Runde. In der Vergangenheit waren derartige Vorhaben mehrmals gescheitert. In den aktuellen Bemühungen erreicht die Israelis nun eine konkrete Anfrage.

RAMALLAH / JERUSALEM (inn) – Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat Israel offiziell um Erlaubnis gebeten, Bewohnern Ostjerusalems die Teilnahme an den angedachten Wahlen zu ermöglichen. Das teilte der Minister für Zivilangelegenheiten, Hussein al-Scheich, am Dienstag in Ramallah mit. Die Einwohner sollen sowohl wählen als auch kandidieren können.

Ostjerusalem gehört zum israelischen Staatsgebiet. Die meisten Araber dort besitzen jedoch nicht die Staatsbürgerschaft. Sie verfügen lediglich über eine dauerhafte Wohngenehmigung in Form eines blauen Ausweises. Damit können sie allerdings nicht an Knessetwahlen teilnehmen. Grundsätzlich haben sie die Möglichkeit, die israelische Staatsbürgerschaft zu beantragen; die meisten lehnen dies ab. Die Osloer Verträge sehen einen Mechanismus für die Beteiligung dieser Einwohner an palästinensischen Wahlen vor.

Ein Termin für die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen steht noch nicht fest. PA-Präsident Mahmud Abbas hatte im September vor der UN-Generalversammlung Wahlen „in naher Zukunft“ angekündigt. Auch die Terror-Organisation Hamas, die den Gazastreifen kontrolliert, hat sich dazu prinzipiell bereit erklärt. Der Zwist zwischen den beiden Gruppierungen hat sich in der Vergangenheit immer wieder als Hindernis erwiesen, sowohl für die Durchführung von Wahlen als auch für die Bildung einer Einheitsregierung. Die bislang letzten Präsidentschaftswahlen fanden im Januar 2005 statt, die letzten Parlamentswahlen Januar 2006.

Von: df

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