JERUSALEM (inn) – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat am Montag an einer Konferenz des israelischen Präsidenten zum wachsenden Antisemitismus teilgenommen. Reuven Rivlin hatte Sonderbeauftragte von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den USA sowie die EU-Koordinatorin im Kampf gegen Antisemitismus, Katharina von Schnurbein, in seine Residenz geladen, um die „neue Realität für Juden in der ganzen Welt“ zu diskutieren. Der Sprecher des Präsidenten sprach von einer „speziellen Dringlichkeitssitzung“. Neben Klein nahm auch die deutsche Botschafterin in Israel, Susanne Wasum-Rainer, an der Konferenz teil.
„Ihre deutlichen Stimmen und Ihre Arbeit sind entscheidend, gerade in einer solch herausfordernden und feindlichen Zeit“, lobte Rivlin die anwesenden Sonderbeauftragten. „Wir sind gemeinsam der Auffassung, dass Antisemitismus nicht nur ein jüdisches Problem, sondern ein Problem für die gesamte Menschheit ist“, sagte er weiter. Es gebe „keine andere Option als ‚Null Toleranz‘“. Dass Schulen und Synagogen bewacht werden müssten, sei nicht normal: „Sicherheitsmaßnahmen lösen das Antisemitismus-Problem nicht, sie weisen lediglich auf den Ernst der Lage hin.“
Rivlin ging auch auf feindliche Einstellungen gegenüber dem Staat Israel ein: „Man kann uns kritisieren, solange es Kritik ist. Wenn es aber in Boykott und andere Aktionen gegen Israel umschlägt, die durch Antisemitismus beeinflusst sind, werden wir es nicht akzeptieren“, mahnte der Präsident und sprach sich dafür aus, die Antisemitismusdefinition der „Internationalen Allianz zum Holocaustgedenken“ (IHRA) „auf allen Ebenen“ zu übernehmen. Die Definition wertet auch Angriffe auf den Staat Israel als antisemitisch, wenn dieser dabei „als jüdisches Kollektiv verstanden“ werde.
Klein: Einladung „Zeichen der Anerkennung“
Deutschlands Antisemitismusbeauftragter Klein rief die internationale Staatengemeinschaft dazu auf, im Kampf gegen Antisemitismus die Kräfte zu bündeln. Antisemitismus nehme neue Formen an. „Eine starke internationale Reaktion muss Teil der Lösung sein“, forderte Klein.
Im Interview der „Katholischen Nachrichten-Agentur“ (KNA) nannte Klein die Einladung Rivlins „ein Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung der israelischen Regierung dafür, dass in einigen europäischen Staaten und in den USA Strukturen geschaffen wurden, um den Kampf gegen den Antisemitismus aufzunehmen“. Er sei beeindruckt, „wie sehr beachtet wird, was wir in Deutschland machen“, sagte Klein und drückte seinen Wunsch aus, dass auch andere Länder einen ausschließlichen Antisemitismusbeauftragten benennen.
Die Beauftragte der EU-Kommission, von Schnurbein, versuchte Optimismus zu verbreiten. „Als jemand, der den Fall der Berliner Mauer miterlebt hat – etwas, von dem wir dachten, dass es niemals passieren könnte – weiß ich, dass Veränderung möglich ist“, sagte die gebürtige Deutsche. Sie verwies unter anderem auf Fortschritte im Bereich der Bekämpfung von „Hate-Speech“ im Internet. Die EU sei sich ihrer Verantwortung bewusst und werde ihr gerecht werden.
Im Januar wird in Jerusalem unter der Schirmherrschaft von Präsident Rivlin das fünfte „Weltholocaustforum“ unter dem Motto „Holocaust erinnern, Antisemitismus bekämpfen“ stattfinden. Unter den zahlreichen Staats- und Regierungschefs, die an der Veranstaltung teilnehmen werden, ist auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Anlass ist der 75. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz.
