Die Anzahl der Wahllisten für die Knesset hat sich im Vergleich zum April verkleinert

Die Anzahl der Wahllisten für die Knesset hat sich im Vergleich zum April verkleinert

Warum manche Parteien diesmal aussetzen

Nach einem enttäuschenden Abschneiden im April wollen mehrere kleine Parteien bei den Knessetwahlen am 17. September nicht antreten. Die Gründe sind unterschiedlich.

JERUSALEM (inn) – Bei den Knessetwahlen im September kandidieren deutlich weniger Listen als noch im April. Das liegt auch daran, dass mehrere kleine Parteien aussetzen. Die Tageszeitung „Yediot Aharonot“ hat verschiedene Parteichefs nach ihren Motiven gefragt.

Eine dieser kleinen Parteien trägt den Namen „Soziale Sicherheit“. Ihr Vorsitzender Semion Grafman gilt als Star in den Sozialen Medien. Diese Bekanntheit half ihm allerdings nicht bei der Abstimmung – 4.618 Stimmen konnte die Partei im April für sich verbuchen. Das sind 0,11 Prozent der Wählerstimmen. Es bedeutete Platz vier unter den Parteien, die den Sprung über die Prozenthürde nicht schafften – hinter der Neuen Rechten, „Sehut“ und „Gescher“.

Im September will Grafman aussetzen, weil er keine Zeit für eine ausreichende Vorbereitung habe. Er benötigt nach eigener Aussage ungefähr zwei Jahre, um eine entsprechende Infrastruktur aufzubauen. Wenn die darauffolgenden Wahlen nicht erneut binnen eines halben Jahres stattfänden, werde er wieder kandidieren. Aus dem ersten Versuch habe er viel gelernt. Er habe sich alles viel leichter vorgestellt, als es dann wirklich gewesen sei.

Ehemaliger Likud-Abgeordneter auf neuen Wegen

Mehr Erfahrung hat hingegen Oren Hasan, der bereits für den Likud von Regierungschef Benjamin Netanjahu im israelischen Parlament saß. Dort fiel er mitunter durch provozierende Bemerkungen auf. Als er keinen realistischen Listenplatz erhielt, schloss er sich der Partei „Zomet“ (Kreuzung) an und zog an deren Spitze in den Wahlkampf. Sie erhielt 2.417 Stimmen und damit einen Anteil von 0,6 Prozent.

Dass er im September nicht antritt, begründet Hasan mit der „Gefahr, dass die Rechte an die Macht kommt“. Er wolle es nicht verschulden, dass am Ende Stimmen für eine Alternative fehlten. „Deshalb habe ich es vorgezogen, geduldig zu warten und mich besser auf das kommende Mal vorzubereiten.“ Denn: „Die Knesset ist aus meiner Sicht kein Arbeitsplatz, sondern eine Berufung.“ Eine Rückkehr in den Likud schloss er indes nicht aus.

Einen Parteiwechsel hat auch Mosche Ofir vollzogen: Kandidierte er im April für die Liste der Chassidim von Breslev, die diesmal nicht dabei ist, tritt er nun für die Piraten an: „Ich bin zu den Piraten gewechselt, weil sie über kostenlosen Strom und die Abschaffung von Gesetzen sprechen, was mehr oder weniger die Agenda ist, die zu mir passt. Sie verwirren nicht zu sehr das Gehirn mit Linken, Arabern, Juden. Sie sind auch Anarchisten und Punker.“

Minusrekord: 216 Stimmen

Die Partei „Brit Olam“ (Ewiger Bund) hat sich seit 2006 fünfmal in Folge um einen Einzug in die Knesset bemüht. Im April war Ofer Lipschitz der einzige Kandidat. Er erhielt 216 Stimmen – die niedrigste Anzahl, die eine israelische Partei seit der Staatsgründung 1948 bekam.

Auch Lipschitz spricht gegenüber der Zeitung von einem Lerneffekt: „Letztlich habe ich entschieden, erst einen Wahlkampf zu starten, wenn ich das erforderliche Budget habe, um eine landesweite Reichweite zu erlangen. Denn ich glaube nicht, dass man wirklich etwas tun kann ohne die Fähigkeit, mit der Botschaft die Öffentlichkeit zu erreichen.“ Trotz der Misserfolge bleibt er optimistisch: „Wenn ihr mich das nächste Mal seht, ist das ein Zeichen dafür, dass ich mehrere Millionen zum Investieren habe.“ Bis dahin werde er Tippscheine bei der Lotterie abgeben.

Eine weitere Partei wurde als Reaktion auf das Nationalstaatsgesetz vor den April-Wahlen gegründet: „Einfach Liebe – weil alle Menschen sind“. Eine Hälfte der Kandidaten ist jüdisch, die andere arabisch. 70 Prozent der Personen auf der Kandidatenliste waren Frauen. 733 Stimmen und damit 0,02 Prozent gingen an diese Liste. Die Vorsitzende Lili Lisberger sagte, die Aktivisten wollten jetzt vor Ort aktiv sein, sich unterschiedliche Stimmen anhören und Kontakte knüpfen. Beim nächsten Mal werde die Partei wieder antreten.

Bibelblock-Partei bleibt dran

Zum zweiten Mal im Wahlkampf dabei ist eine Partei, die ebenfalls eine gemischte Kandidatenliste vorweist: die Bibelblock-Partei. Hier wechseln sich Juden und Christen ab. Im April belegte sie mit 353 Stimmen Platz 38 von 40 Parteien. Parteichef Avi Lipkin sagte der Nachrichtenseite „Arutz Scheva“, dass er zuversichtlich bleibe. Und immerhin kandidieren im September nur 32 Parteien.

Von: eh

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