BERLIN / RAMALLAH (inn) – Das Auswärtige Amt hat gegen den Leiter des Deutschen Vertretungsbüros in Ramallah, Christian Clages, Disziplinarmaßnahmen eingeleitet. Mit seinem Twitter-Account wurden in den vergangenen Monaten diverse antisemitische und israelfeindliche Tweets mit einem „Gefällt mir“ versehen. Wie die „Bild“-Zeitung berichtet, sollen die Disziplinarmaßnahmen auch einen weiteren Vertretungsmitarbeiter betreffen. Laut des Auswärtigen Amtes besitzen zehn Personen die Zugangsdaten des offiziellen Account des Vertretungsbüros. Es sei nicht nachträglich möglich gewesen, zu klären, wer die „Likes“ auf Twitter gesetzt habe.
Über Twitter äußerte sich Clages mit seinem Team am Dienstag selbst auf Englisch: „Wir sind darauf aufmerksam gemacht worden, dass einige antisemitische Tweets mit diesem Account geliket wurden. Wir lehnen diese Nachrichten in schärfster Form ab. Diese Tweets repräsentieren in keinster Form die Position des Deutschen Vertretungsbüros noch der Bundesregierung. Wir entschuldigen uns aufrichtig für das Fehlverhalten, das mit dem Account gezeigt wurde. Das Deutsche Vertretungsbüro in Ramallah und das Außenministerium haben Maßnahmen eingeleitet, die sicherstellen, dass solch ein Fehlverhalten in der Zukunft nicht wieder auftritt.“
We have been made aware that a number of anti-Semitic messages were liked via this account. We repudiate such messages in the strongest terms. We sincerely apologize & will ensure that this misconduct cannot be repeated in the future.
— Germany in Ramallah (@GerRepRamallah) 30. Juli 2019
➡️read our full message: pic.twitter.com/s9vrgaX6oq
Der Account des Vertretungsbüros empfahl in den vergangenen Monaten zum Beispiel einen Artikel als „Pflichtlektüre“, der unterstellt, die Holocaustgedenkstätte Yad Vashem betreibe Geschichtsdarstellung wie in „totalitären Staaten“. Ein palästinensischer Mob-Angriff auf israelische Soldaten erhielt den Kommentar „Hut ab!“. Ein „Like“ erhielt auch ein Tweet, der Stein-Angriffe auf Israelis herunterspielt: Er zeigt Fotos vom brasilianischen Fußballer Neymar, der sich nach einem angeblichen Foul theatralisch auf dem Boden wälzt. Der Text dazu setzt dies gleich mit „israelischen Soldaten, wenn ein palästinensisches Kind einen Stein auf ihren Panzer wirft“. Palästinensische Steine-Werfer haben in der Vergangenheit viele Israelis getötet und verletzt.
Auswärtiges Amt ändert Richtlinien für Soziale Medien
Zur Art der Disziplinarmaßnahmen gegen Clages und den anderen Vertretungsmitarbeiter äußerte sich das Auswärtige Amt bisher nicht. Es seien allerdings Sicherheitshinweise für deutsche Auslandsvertretungen in den Sozialen Medien „geschärft und aktualisiert“ worden. Ein Hinweis lautet, dass „sogar Likes“ als Ausdruck der Haltung der Bundesregierung verstanden werden können. Zukünftig soll es deshalb dafür immer der Zustimmung von zwei Personen bedürfen. Recherchen der „Bild“-Zeitungen hatten die Aktivitäten des Vertretungsbüros auf Twitter in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt.
