Bemängelt das Abstimmungsverhalten Deutschlands bei den UN: der FDP-Politiker Djir-Sarai

Bemängelt das Abstimmungsverhalten Deutschlands bei den UN: der FDP-Politiker Djir-Sarai

FDP: „Deutsch-israelische Freundschaft geht anders“

Für die FDP-Bundestagsfraktion wirft das deutsche Abstimmungsverhalten zu Israel bei den Vereinten Nationen Fragen auf. Außenminister Maas erklärt das Votum mit der Möglichkeit des Dialogs.

BERLIN (inn) – Der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Bijan Djir-Sarai, hat am Mittwoch das Abstimmungsverhalten Deutschlands in der UN-Generalversammlung kritisiert. Die Weltgemeinschaft hatte am Freitag neun anti-israelische Resolutionen verabschiedet, bei acht davon stimmte Deutschland mit „Ja“. Djir-Sarai sagte in einer Rede im Bundestag, damit habe Deutschland Israel auf internationaler Bühne im Stich gelassen. Er forderte Außenminister Heiko Maas dazu auf, das deutsche Votum den Abgeordneten zu erklären.

Maas antwortete erst auf nochmalige Nachfrage des FDP-Abgeordneten Frank Müller-Rosentritt, der Mitglied im Auswärtigen Ausschuss ist. Das Votum begründete der SPD-Politiker mit der Möglichkeit, „bei der Diskussion über bestimmte Texte bis zum Schluss dabei zu sein“. Dies geschehe „mit viel Zustimmung“ der israelischen Vertretung, wenn auch „nicht immer zu deren Zufriedenheit“. „Unsere Interventionen haben immer dazu geführt, dass den Texten Schärfen genommen worden sind.“

Für Müller-Rosentritt war diese Antwort nicht überzeugend. „Deutsch-israelische Freundschaft geht anders!“, schrieb er auf Twitter. „Für die FDP-Bundestagsfraktion ist das letzte Wort in dieser Debatte noch nicht gesprochen.“

Von: df