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Schäuble zu Gesprächen in der Knesset

Bundestagpräsident Schäuble betont bei seinem Besuch in Israel die Bedeutung des Dialogs zwischen den beiden Ländern. Sein israelischer Amtskollege mahnt, die Vergangenheit dürfe nicht in Vergessenheit geraten.
Empfang mit Ehren: Knessetsprecher Edelstein hieß Bundestagspräsident Schäuble in Jerusalem willkommen

JERUSALEM (inn) – Knessetsprecher Juli Edelstein hat am Mittwoch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zu einem Arbeitstreffen in Jerusalem begrüßt. Dabei betonte er, die beiden Seiten müssten weiter zusammenarbeiten, damit sich die Verbrechen des Zweiten Weltkrieges nicht wiederholten. Zugleich seien die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel „gut und nützlich“. „Wir können sie zum Wohl beider Völker sogar verbessern.“

Der Likud-Politiker kam gegenüber der deutschen Delegation auch auf die Lage Israels zu sprechen. Mit Blick auf die Palästinenser gebe es „keine sofortige Lösung“, erklärte er laut einer Mitteilung der Knesset. „Die Hamas schadet den Einwohnern des Gazastreifens. Anstatt das Geld zu nutzen, um das Leben der Bürger zu verbessern, investiert sie in Terrorismus.“

Schäuble sprach von einem „aufregenden Besuch“. „Es ist wichtig, dass wir den Dialog zwischen beiden Ländern ausbauen, um mit den rasanten Entwicklungen in der Region und weltweit zurechtzukommen“. Der CDU-Politiker legte am Denkmal für gefallene Soldaten einen Kranz nieder und trug sich ins Gästebuch der Knesset ein.

Neben Edelstein traf Schäuble auch den Vorsitzenden der Israelisch-Deutschen Freundschaftsgruppe der Knesset, Nachman Schai vom Zionistischen Lager, Oppositionsführerin Zippi Livni (ebenfalls Zionistisches Lager) und den Vorsitzenden der Oppositionspartei Jesch Atid, Jair Lapid. Laut Mitteilung des Bundestages traf sich Schäuble auch mit dem Vorsitzenden des arabischen Parteienbündnisses Vereinigte Liste, Aiman Odeh, und mit der Präsidentin des Obersten Gerichtes, Esther Hajut. Zudem besuchte der die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem.

Warnung vor Pessimismus

Am Donnerstag ist Schäuble mit Staatspräsident Reuven Rivlin zusammengekommen. Rivlin nannte Schäuble einen „Verteidiger der deutschen parlamentarischen Demokratie“. Wie bereits Edelstein mahnte Rivlin, die Vergangenheit niemals zu vergessen. Dem pflichtete Schäuble bei. „Wir müssen an die Vergangenheit erinnern, dürfen beim Blick in die Zukunft aber nicht in Pessimismus verfallen.“

Ebenfalls am Donnerstag nahm Rivlin die Beglaubigung der neuen deutschen Botschafterin in Israel, Susanne Wasum-Rainer, in Empfang. Dabei sagte er, Israel und Deutschland teilten gemeinsame Werte und die Hoffnung auf eine Zukunft aufgrund des gemeinsamen Glaubens an Frieden und Demokratie. Neben Wasum-Rainer begrüßte Rivlin auch die neuen Botschafter Guatemalas, Japans, Kameruns und Ungarns.

Von: df

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