Es sind Worte wie ein Donnerschlag, die Mohammed Bin Salman im Oktober 2017 auf einer Konferenz in Riad verlauten lässt: „Wir gehen zurück zu dem, wie wir waren: zu einem moderaten Islam, der offen gegenüber der Welt und allen Religionen ist.“ Bin Salman ist 32 Jahre alt, Sohn (arabisch: „Bin“) des derzeitigen saudischen Regenten König Salman (82).
Erst im Juni ernannte sein Vater ihn zum Kronprinzen und damit faktisch wohl zum künftigen König Saudi-Arabiens. Seitdem hat sich viel verändert. MBS, wie Bin Salman häufig bei seinen Initialien genannt wird, gibt inzwischen den Ton im saudischen Königreich an – auch weil sein Vater krank ist, vor einigen Jahren einen Schlaganfall erlitt, Gerüchten zufolge sogar an Demenz leiden soll.
Foto: Urheberrecht bei der U.S.-Regierung/Erin A. Kirk-CuomoSaudi-Arabien gilt als einer der islamisch-konservativsten Flecken auf dem Erdball. 1932 gegründet, herrscht in dem Königreich seit jeher der Wahhabismus, eine besonders radikale Form des Islam. Auspeitschungen und Todesstrafen gehören noch heute wie selbstverständlich zum Strafkatalog des Wüstenstaates – ob bei Ehebruch oder Drogenhandel, Gotteslästerung oder „Hexerei“. Das staatliche System des Landes basiert auf der islamischen Scharia.
„Saudi-Arabien von heute ist nicht das wahre Saudi-Arabien“
Mohammed Bin Salman ist angetreten, das zu ändern und das Königreich den Gegebenheiten des 21. Jahrhunderts anzupassen. Für ihn ist das Saudi-Arabien von heute nicht das „wahre Saudi-Arabien“. Gerne betont MBS, dass seine Generation unter den Folgen der Besetzung der Großen Moschee im Jahre 1979 zu leiden habe. Nach der massenhaften Geiselnahme in Mekka hatte das Königreich einen verschärft-konservativen Kurs eingeschlagen.
Zwar konnte das Land zwischen Rotem Meer und Persischem Golf bislang ganz gut von seinem Ressourcenreichtum (vor allem Öl und Gas) leben. Der Staatshaushalt speist sich noch heute zu rund 70 Prozent aus dem Erlös aus Ölverkäufen. Davon profitierte auch die Bevölkerung lange Zeit: Niedrige Benzinpreise, üppige Subventionen, Steuerfreiheit.
Doch inzwischen ist der Ölpreis längst nicht mehr so hoch, wie er noch vor einigen Jahren war. Das belastet den Haushalt und führte inzwischen zur Einführung diverser Steuern.
Foto: Senior Master Sgt. Adrian Cadiz/Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika„Sucht nach dem Öl“
Bin Salman wäre, wenn er – und danach sieht es aus – schon bald die unumschränkte Macht in Saudi-Arabien übernimmt, der erste Regent, der das Land schon in jüngerem Alter regiert – und möglicherweise in toto über eine Zeitspanne von vierzig bis fünfzig Jahren. Insofern ist es ihm ein besonderes Anliegen, das Land zukunftsfähig zu machen, um seinen Status in der Welt zu sichern.
„Vision 2030“ nennt der ambitionierte Machtpolitiker seine Vorstellung davon, wohin sich Saudi-Arabien in den nächsten 13 Jahren entwickeln soll. Auf einer Webseite lassen sich Bin Salmans Zukunftswünsche in arabischer und englischer Sprache detailliert nachlesen. Es ist ein Programm der wirtschaftlichen Diversifizierung. „Heute beruht unsere Verfassung auf dem Heiligen Buch und auf dem Erdöl. Das ist sehr gefährlich. Im Königreich haben wir eine Art Sucht nach dem Öl. Das verhinderte die Entwicklung anderer Wirtschaftsbereiche in den vergangenen Jahren“, erklärte Bin Salman schon 2016.
Notwendige Privatisierung
Unter seiner Ägide soll der Anteil kleiner und mittelständischer Unternehmen von 20 auf 35 Prozent gesteigert werden. Im internationalen Vergleich der Wettbewerbsfähigkeit will Saudi-Arabien, das aktuell Platz 25 belegt, in die Spitze der „Top Ten“ vorrücken. Der Anteil von Wirtschaftsinvestitionen aus dem Ausland soll um 1,9 Prozentpunkte auf 5,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zunehmen. Vor allem aber soll der Beitrag des privaten Wirtschaftssektors auf 65 Prozent des BIPs gesteigert werden (derzeit 40 Prozent).
Ohne die Reformen würde Saudi-Arabien, in dem gut zwei Drittel der rund 20 Millionen Einwohner jünger als 30 Jahre sind, in der Zukunft wohl auch nicht bestehen können. 350.000 Saudis strömen derzeit jährlich auf den Arbeitsmarkt – unmöglich, dass sie alle Anstellung beim Staat finden können, für den schon jetzt rund 70 Prozent der Bürger des Wüstenstaates arbeiten.
Gesellschaftliche Reformen als Mittel zum Zweck
Ein Nebeneffekt der Wirtschaftsreformen: Bin Salman hat erkannt, dass er wohl oder übel auch die Gesellschaft wird öffnen müssen, wenn er seine ambitionierten wirtschaftspolitischen Ziele, darunter auch der Aufstieg zu einer der 15 größten Volkswirtschaften weltweit, erreichen möchte. Und so erlebt Saudi-Arabien derzeit eine bisher nicht da gewesene Welle an Reformen.
Wurden Frauen in der Vergangenheit noch mit heftigen Gefängnisaufenthalten bestraft, wenn sie sich hinter das Steuer eines Fahrzeuges setzten, so dürfen sie ab Juni ganz offiziell Auto fahren. Seit 2015 dürfen Frauen auch an Kommunalwahlen teilnehmen, seit 2017 Sportstadien besuchen. Künftig erlaubt das Gesetz ihnen zudem, selbstbestimmt eigene Unternehmen zu gründen – ein Beitrag zum gewünschten Ausbau der Privatwirtschaft und der Steigerung der Frauenbeschäftigung auf über 30 Prozent.
In einem Interview des amerikanischen Senders CBS betonte MBS kürzlich sogar, Frauen nicht vorschreiben zu wollen, sich in einer langen schwarzen Robe, der sogenannten Abaja, zu verhüllen. Schließlich sei das weibliche „definitiv“ genauso viel wert wie das männliche Geschlecht. Saudis, die einer Segregation der Frauen das Wort redeten, seien hingegen „Extremisten“, deren Vorstellungen sogar dem Leben des Propheten Mohammed widersprächen.
Im Nordwesten Saudi-Arabiens will Bin Salman unterdessen schon einmal Einblick in die Gänze seiner Zukunftsträume geben. Am Dreiländereck zwischen Saudi-Arabien, Ägypten und Jordanien soll ein riesiger, 26.500 Quadratkilometer großer Technologiepark entstehen. Sein Name: „Neom“, eine Mischung des griechischen Wortes für neu (neo) und der arabischen Vokabel für Zukunft (mustaqbal). Das Hightech-Projekt könnte ein Ausschnitt des Saudi-Arabiens von morgen werden: Strom ausschließlich aus erneuerbaren Energien, Drohnen, die Einkäufe direkt nach Hause liefern, autonome Verkehrsmittel. Und im offiziellen Promotionsvideo sind Frauen fast nur noch ohne Kopftuch zu sehen.
Foto: ArchDaily/YouTube, Screenshot IsraelnetzModerner, aber nicht weniger autoritär und militaristisch
Gegner seiner Öffnungspolitik schafft Bin Salman kurzerhand aus dem Weg. Die einst mächtige Sittenpolizei hat er entmachtet. Im November 2017 wurden zudem mehr als 200 Saudis festgenommen – offiziell wegen Korruptionsverdachts. Doch auf die Frage, ob er damit habe klar machen wollen, dass er „der neue Scheriff ist“, antwortete Bin Salman kürzlich: „Absolut!“ Autoritär bleibt Saudi-Arabien also auch unter seinem neuen starken Mann.
Und auch außenpolitisch ist von Saudi-Arabien grundsätzlich keine Mäßigung zu erwarten. Im Gegenteil: Seit 2015 ist Mohammed Bin Salman Verteidigungsminister. Und noch immer reiht sich Stellvertreterkonflikt an Stellvertreterkonflikt.
Noch im Jahr seiner Ernennung machte Bin Salman sein Land zu einem wichtigen Akteur im blutigen Bürgerkrieg im Jemen, um die vom Iran unterstützen Huthi-Rebellen zurückzudrängen. In Syrien unterstützt Saudi-Arabien wohl nach wie vor radikal-islamische Rebellengruppen, um den Iran-gestützten Diktator Baschar al-Assad zu schwächen. 2017 leierte das Königreich zudem eine Blockade des Nachbarstaates Katar an – offiziell, weil das kleine, aber reiche Ölland Terrorismus finanziere. Doch Beobachter gehen davon aus, dass die Kontakte Katars zum Mullah-Regime der ausschlaggebende Punkt waren. Und zuletzt griff Saudi-Arabien mutmaßlich sogar in den Konflikt im Libanon ein. Dessen Premierminister, der Sunnit Saad al-Hariri, erklärte von saudischem Boden aus seinen Rücktritt. Der Grund: Er fühle sich von der Schiiten-Miliz Hisbollah gefährdet. Nicht unwahrscheinlich jedoch, dass al-Hariri von den Saudis zum Rücktritt gedrängt wurde – möglicherweise um den Konflikt mit dem Iran vorsätzlich anzuheizen. Nach wenigen Tagen kehrte er wieder in sein Amt zurück.
Die Liberalisierung im Inneren Saudi-Arabiens ist auch Teil dieses sunnitisch-schiitischen Bruderkampfes. Sie ermöglicht es dem Petrostaat, sich gegenüber der westlichen Welt in positiver Weise vom Erzfeind Iran abzugrenzen und sich so Luft im regionalen Gerangel um die Vorherrschaft im Nahen und Mittleren Osten zu verschaffen – auch wenn MBS gerne betont, dass die Islamische Republik für die Saudis eigentlich gar kein Konkurrent sei.
Saudisch-Israelische Allianz
Bisweilen fördert diese Zuspitzung des saudisch-iranischen Machtkampfes dann auch äußerst ungewöhnliche Allianzen zutage. Seit Mohammed Bin Salman Verteidigungsminister ist und sein Land als Kronprinz reformiert, hat sich das Verhältnis zu Israel deutlich verbessert. Zwar unterhalten die beiden Staaten nach wie vor keine diplomatischen Beziehungen. Doch auf inoffizieller Ebene soll der jüdische bereits mit dem muslimischen Staat zusammenarbeiten. Sogar Bin Salman persönlich soll schon mit israelischen Offiziellen zusammengekommen sein.
Im November erklärte Israels Armee-Stabschef Gadi Eisenkot, dass Saudi-Arabien und Israel „viele Interessen“ teilten. Und Premierminister Benjamin Netanjahu betonte zuletzt auf der Münchner Sicherheitskonferenz, dass sich Araber und Israelis angenähert hätten – „mehr als je zuvor in der Geschichte“. Eine erste Auswirkung dessen: Erst kürzlich gewährten die Saudis der indischen Fluggesellschaft „Air India“ direkte Überflugrechte nach Israel.
Foto: The White House/YouTube, Screenshot IsraelnetzWer kann MBS noch stoppen? „Nur der Tod!“
Bei aller Verwunderung über die rasante Öffnung des Königreichs: Am Ende steht vor allem die Erkenntnis, dass der saudische Staat eine knallharte Macht- und Interessenspolitik betreibt – im In- wie im Ausland. Verwunderlich ist das freilich nicht. Schließlich wird selbst in Saudi-Arabiens Nationalhymne, die ja gewissermaßen das saudische Selbstverständnis definiert, schon im ersten Halbsatz das Streben des Königreichs „nach Ruhm und Vorherrschaft“ beschworen.
Es gibt deutliche Anzeichen dafür, dass Israel bei aller Freude über die sich bessernden Beziehungen bewusst ist, dass aus Saudi-Arabien nicht plötzlich ein judenfreundlicher Staat geworden ist. So soll Regierungschef Netanjahu US-Präsident Donald Trump kürzlich in einem Gespräch dazu aufgefordert haben, keine Atomreaktoren an die Saudis zu verkaufen – auch wenn sie diese erstmal nur zu zivilen Zwecken nutzen möchten. Wenige Tage, nachdem es derartige Berichte gegeben hatte, kündigte Bin Salman dann auch tatsächlich an, notfalls ebenfalls eine Atombombe entwickeln zu wollen, falls sich der Iran nicht stoppen lasse.
Bleibt die Frage, wer Bin Salman dann noch stoppen könnte. „Nur der Tod!“, gab der sich im bereits erwähnten CBS-Interview kürzlich selbstbewusst. Eine Aussage, die für einige Ohren im Nahen und Mittleren Osten wie eine Drohung klingen dürfte.
