NEW YORK (inn) – Der Iran wird „entschlossen antworten“, wenn jemand gegen das Atomabkommen verstößt. Das hat der iranische Präsident Hassan Rohani in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung am Mittwoch betont. „Es wäre bedauerlich, wenn dieses Abkommen durch Neulinge zerstört würde, die aus der Reihe tanzen“, sagte er mit Blick auf US-Präsident Donald Trump.
Tags zuvor hatte dieser das Atomabkommen als „einseitig“ kritisiert. Während eines Treffens mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmud Abbas am Mittwoch teilte er den anwesenden Reportern mit, er habe bereits eine Entscheidung zum Abkommen gefällt. Details nannte er jedoch nicht. Auch der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu bemängelte in seiner Rede das Atomabkommen, besonders dessen zeitliche Befristung.
Abbas betonte in seiner Rede, die Zwei-Staaten-Lösung sei in Gefahr. Israel unterwandere diese zugunsten einer „Ein-Staat-Wirklichkeit mit zwei Systemen – Apartheid“. In diesem Fall hätten die Palästinenser „keine andere Möglichkeit, als den Kampf fortzusetzen“. Dies sei keine „Drohung“, jedoch eine „Warnung“.
Gabriel: Gespräche notwendig
Am Rande der Vollversammlung trafen sich auch die Unterzeichner des Abkommens; neben den USA und Iran sind das China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und die Europäische Union. Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel betonte im Anschluss nach Angaben des Auswärtigen Amtes, das Abkommen sei zwar gut und dienlich. Allerdings spiele der Iran „immer noch keine konstruktive Rolle im Nahen und Mittleren Osten“. Daher sei man sich einig: „Darüber muss geredet werden.“
Der französische Präsident Emmanuel Macron ging darüber hinaus und betonte, eine Verbesserung des Abkommens sei nötig, um den Staaten der Region Sicherheit zu geben. So müsse das Raketenprogramm des Iran eingeschränkt werden, sagte er laut der Onlinezeitung „Times of Israel“.
