SPD-Politiker wegen Äußerungen zu Israel in der Kritik

Der SPD-Wirtschaftspolitiker Stefan Grönebaum hat Israel-Unterstützer in Deutschland als „Fünfte Kolonne“ Israels bezeichnet, also als Agenten, die darauf warten, die Politik zu unterwandern. Von dem Facebook-Eintrag hatte zuerst der Weblog „Ruhrbarone“ berichtet. Grönebaum ist als Referatsleiter im nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministerium zuständig für Grundsatzfragen der Arbeits- und Sozialpolitik, Demografie sowie Integration. Gegenüber Israelnetz erklärte das Ministerium, man „beschäftige“ sich mit der Angelegenheit und nehme sie „sehr ernst“.

Von: df