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Brasilien bedauert Zustimmung für anti-israelische Resolution

BRASILIA (inn) – Brasilien hat sein Abstimmungsverhalten bei der UNESCO-Resolution zum Tempelberg als „Irrtum“ bezeichnet. Im April hatte das lateinamerikanische Land den arabischen Vorschlag befürwortet. Er ignoriert jedoch jegliche jüdische Verbindung zum Tempelberg.
Die Klagemauer findet in der Resolution zum Tempelberg keine Beachtung – das kritisiert jetzt auch Brasilien
Sinneswandel in Brasilien: „Dass die Resolution keinen Bezug zu den historischen Verbindungen des jüdischen Volkes zu Jerusalem, besonders zur Westmauer, dem heiligsten Heiligtum des Judentums, herstellt, ist ein Irrtum, der den Text parteiisch und unausgewogen macht.“ Dies hat das brasilianische Außenministerium in der vergangenen Woche offiziell erklärt. Damit nahm es Bezug auf eine anti-israelische Resolution der Weltkulturorganisation UNESCO vom April. „Brasilien stimmte für die Entscheidung, obwohl es in Verhandlungen danach gestrebt hat, die Bedingungen des ursprünglichen Vorschlags abzuschwächen“, heißt es in der Erklärung. Die Regierung wiederhole ihre völlige Anerkennung der jüdischen Bande zu der Stätte und „ihre Haltung zugunsten des freien Zugangs von Gläubigen der drei Religionen, Christentum, Islam und Judentum, zu den heiligen Stätten der Jerusalemer Altstadt“. Gleichermaßen unterstütze sie die „bestehenden Vereinbarungen zwischen Israel und Jordanien zur Verwaltung der Stadt“. Die Mitteilung endet mit der Ankündigung: „Die brasilianische Regierung wird ihre Abstimmung noch einmal durchdenken, wenn die Defizite, die sich in der Resolution herausgestellt haben, in der zukünftigen Bewertung des Themas durch die UNESCO nicht korrigiert werden.“

Israelfreundlicher Interimspräsident mit libanesischen Wurzeln

Amtierender Staatspräsident in Brasilien ist Michel Temer, ein Sohn libanesischer Einwanderer. Die eigentliche Amtsinhaberin, Dilma Rousseff, wurde für 180 Tage vom Kongress suspendiert. Hintergrund für das Amtsenthebungsverfahren sind Korruptionsvorwürfe. Im April verglich sie das Verfahren gegen sie mit der nationalsozialistischen Verfolgung der Juden. Seit Dezember gibt es in Brasilien keinen israelischen Botschafter. Der ehemalige Siedlerführer Danny Dajan wurde von der Präsidentin abgelehnt Der Interimspräsident zeigt eine deutlich israelfreundlichere Linie als Roussef, wie die Presseagentur „Jewish Telegraphic Agency“ (JTA) feststellt. So ernannte Temer im Mai den aus Israel stammenden Ökonomen Ilan Goldfajn zum Gouverneur der Zentralbank. Nach dem tödlichen Anschlag auf dem Sarona-Markt in Tel Aviv am Mittwoch ließ die Regierung verlauten: „Die brasilianische Regierung verurteilt den feigen Terroranschlag, der heute in Tel Aviv mindestens vier Todesopfer forderte. Um unsere Beileidswünsche an die Familien der Opfer und unsere Solidarität mit dem Volk und der Regierung Israels zu übermitteln, wiederholt Brasilien seine feste Verurteilung aller Formen des Terrors, was auch immer ihre Motivation sein möge.“

Frankreich gestand ebenfalls Irrtum ein

Vor Brasilien hatte bereits Frankreich mitgeteilt, die Zustimmung zu der umstrittenen UNESCO-Resolution sei ein Fehler gewesen. Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu würdigte dies am 23. Mai bei einem Treffen mit dem französischen Premierminister Manuel Valls: „Ich hoffe, Sie ermutigen andere Nationen, die für diese abscheuliche Resolution gestimmt haben, Ihrer Führung zu folgen und zuzugeben, dass es ein Irrtum war. Und natürlich ist das Wichtigste, dass das nicht wieder passiert.“ Die Generalleiterin der UNESCO Irina Bokova distanzierte sich wenige Tage nach der Abstimmung von der Resolution. Sie reagierte damit auf einen kritischen Brief des israelischen Oppositionspolitikers Jair Lapid. (eh)

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