Kritik an anti-israelischer WHO-Resolution

Israel ist nach Ansicht der Weltgesundheitsorganisation (WHO) das einzige Land, das es wegen Verstößen gegen die weltweiten Gesundheitsrechte zu überprüfen gilt. Eine entsprechende Resolution hat das Gremium am Mittwoch bei der Jahreshauptversammlung in Genf verabschiedet. Dies berichtet der Nachrichtendienst „Algemeiner“ unter Berufung auf die Beobachtungsgruppe „UN Watch“. Demnach stimmten 107 Länder für die Resolution, darunter auch Deutschland, Frankreich, Großbritannien und weitere EU-Staaten. Acht Länder enthielten sich, 58 waren nicht in der Sitzung vertreten. Weitere acht Länder lehnten den Antrag der palästinensischen Delegation und arabischer Länder ab: die USA, Kanada, Israel, Australien, Paraguay, Guatemala, Mikronesien und Papua-Neuguinea. In der Resolution heißt es, Israel verletze die „mentale, physische und Umweltgesundheit“ der Palästinenser. Nach der Abstimmung wurde eine Sondergesandtschaft eingesetzt. Sie soll „die Gesundheitsbedingungen im besetzten palästinensischen Gebiet“ und „im besetzten syrischen Golan“ untersuchen. Die Ergebnisse soll sie im kommenden Jahr bei der Jahreshauptversammlung einbringen. Ferner fordert die WHO eine Serie von Berichten über angebliche israelische Verbrechen. Unter anderem gehe es um den „Einfluss von anhaltender Besatzung und Menschenrechtsverletzungen auf mentale, physische und Umweltgesundheit“ im besetzten palästinensischen Gebiet. Nach Angaben der Gruppe „UN Watch“ verabschiedete die WHO in der Sitzung keine Resolution gegen ein anderes Land. Auch habe sie keine weiteren Gesundheitskrisen angesprochen. Denkbar wäre hier etwa die Bombardierung von Krankenhäusern in Syrien durch regimetreue und russische Flugzeuge gewesen.

Botschafter Danon kritisiert „boshafte Lügen“

Der israelische UN-Botschafter Danny Danon wertete die Resolution als Zeichen dafür, wie die WHO „völlig von der Realität abgetrennt“ sei. Dem Nachrichtendienst sagte er: „Statt einen professionellen und objektiven Bericht zu verfassen, wird die WHO von denen benutzt, deren einziges Interesse es ist, Israel zu schaden. Sie tun das sogar, wenn das bedeutet, dass sie eine alternative Wirklichkeit schaffen und boshafte Lügen verbreiten. Wir werden weiter gegen die Hetze aufstehen, die von anti-israelischen Gebilden verbreitet werden, die internationale Einrichtungen benutzen, um Israels guten Namen zu besudeln.“ Am Donnerstag wandte sich der Knessetabgeordnete Jair Lapid (Jesch Atid) in einem Brief an WHO-Direktorin Margaret Chan. Diesen veröffentlichte er auf Facebook. Er sprach darin von einer „Delegitimierungskampagne“ gegen Israel. „Die Schuld liegt hier bei denen, die medizinische Einrichtungen missbrauchen und sie zu militärischen Einrichtungen machen. Die Hamas und der Islamische Dschihad sollten der Mittelpunkt Ihrer Verurteilung sein“, zitiert das Nachrichtenportal „Arutz Scheva“ aus dem Schreiben. Palästinensische Terroristen nutzten regelmäßig Krankenhäuser und Schulen, um Raketen auf israelische Zivilisten abzufeuern, ergänzte der Oppositionspolitiker. Dies sei während der Operation „Starker Fels“ im Sommer 2014 der Fall gewesen. Israel hingegen habe ein Feldlazarett aufgestellt, um verwundete Palästinenser zu behandeln. Lapid folgerte: „Diese orchestrierte Kampagne gegen den einzigen jüdischen Staat in der Welt ist eine moderne Manifestation von Antisemitismus.“ Chan hatte im April 2013 als erste WHO-Generaldirektorin Israel besucht. Bei einem Treffen mit dem damaligen Staatspräsidenten Schimon Peres kündigte sie an, von Israels Gesundheitssystem lernen zu wollen.

Iran, Ägypten, Pakistan und Syrien beschuldigen Israel

Nach Angaben von „UN Watch“ kritisierte in der Sitzung der Iran, Gaza sei unter „unmenschlicher Blockade“. Ägypten warf Israel „Missachtung gegenüber grundlegenden Menschenrechten“ vor. Pakistan wiederum merkte an, Israel führe eine „Terrorwelle gegen die palästinensische Zivilbevölkerung“ durch. Die syrische Delegation gab demnach einen Bericht ab, der „mit antisemitischen Verschwörungsbildern übersät“ gewesen sei. Sie behauptete, Israel „experimentiert weiter an syrischen und arabischen Häftlingen mit Medikamenten und Drogen und injiziert ihnen krankheitserregende Viren“. Die medizinische Versorgung verwundeter Syrer geschehe, damit Israel „die staatsgefährdenden terroristischen Aktivitäten gegen die friedlichen Bürger und die Infrastruktur des Landes fortsetzen kann“. (eh)