Ban: Besatzung und Siedlungspolitik bewirken Terror

Eine Konferenz in der indonesischen Hauptstadt Jakarta befasst sich derzeit mit den Rechten des palästinensischen Volkes und der Lage in Jerusalem. Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-Moon, hat dort eine Grußbotschaft verlesen lassen. Darin äußerte er die Ansicht, die jüngsten palästinensischen Angriffe seien „hervorgebracht durch fast fünf Jahrzehnte israelischer Besatzung“. Weiter hieß es: „Es ist die Folge von Angst, Erniedrigung, Frust und Misstrauen. Es wurde gefüttert durch die Wunden von Jahrzehnten blutigen Konfliktes, die lange für die Heilung brauchen werden. Besonders die palästinensische Jugend ist der gebrochenen Versprechen müde. Sie sieht kein Licht am Ende des Tunnels.“

Sorge um Tempelberg

Einem Bericht der Tageszeitung „Jerusalem Post“ zufolge machte Ban auch das israelische „Siedlungsunternehmen“ für die Verschlimmerung der Lage in der Region verantwortlich. Im Zusammenhang mit dem Tempelberg wiederum warnte er Israel: „Jegliche Aktion, die als Versuch gedeutet werden könnte, das delikate Gleichgewicht zu ändern, und vor allem den Status quo der heiligen Stätten, bringt das Risiko eines Konfliktes mit sich.“ Weiter forderte der UN-Generalsekretär, politische Führer müssten dringend die Hetze zügeln. Israelische Sicherheitskräfte rief er auf, „einen angemessenen Einsatz von Gewalt als Reaktion auf Vorfälle zu gewährleisten“. Auf der Konferenz wurde auch der Vorwurf laut, Israel betreibe eine ethnische Säuberung von Palästinensern in Jerusalem. Ihn äußerte der Generaldirektor der Organisation „Al-Hak“, Schawan Dschabarin. Die Gruppe verteidigt palästinensische Rechte.

Israels Botschafter: Terror nicht zu rechtfertigen

Ausrichter der Tagung sind das UN-Komitee für die Ausübung der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes sowie die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC). Der israelische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Danny Danon, bezeichnete das Komitee als „von der Wirklichkeit losgelöstes Gremium“. Der Diplomat betonte als Reaktion auf Bans Grußwort: „Es gibt keine Rechtfertigung für Terror.“ Er ergänzte: „Statt unsere Zeit mit dem Versuch zu verschwenden, palästinensischen Terror zu rationalisieren, sollten die Vereinten Nationen die Palästinensische Autonomiebehörde konfrontieren, damit sie Hetze ausmerzt, die von ihren höchsten Rängen kommt und das Bildungssystem und soziale Netzwerke durchdringt.“ (eh)